SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 05.12.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift Rat der Stadt Rheine öffentlicher Teil vom 26.09.2023

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse der 2. Änderungssatzung

457/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2024 Synopse Abfallentsorgungssatzung

Anlage 2 - 2024 Abfallentsorgungssatzung

402/23

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2024 Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2024

Anlage 2 - 2024 Synopse Abfallgebührensatzung

Anlage 3 - 2024 Abfallgebührensatzung

403/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2024 Synopse Entwässerungssatzung

Anlage 2 - 2024 Entwässerungssatzung

404/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2024 Gebührenbedarfsberechnung Entwässerung

Anlage 2 - 2024 Synopse Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung

Anlage 3 - 2024 Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung

408/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2024 Gebührenbedarfsberechnung Kleinkläranlagen und abflußlose Gruben

Anlage 2 - 2024 Synopse Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen

Anlage 3 - 2024 Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

409/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2024 Straßenreinigungs- und Gebührenberechnung-Bedarfsrechnung

Anlage 2 - 2024 Synopse Straßenreinigungs-, Winterdienst und Gebührensatzung

Anlage 3 - 2024 Straßenreinigung, Winterdienst und Gebührensatzung

Anlage 3.1 - 2024 Straßenverzeichnis

410/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2024 Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung-Bedarfsberechnung

Anlage 2 - 2024 Synopse zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung

Anlage 3 - 2024 Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung

Anlage 3.1 - 2024 Übersicht der Wasser- und Bodenverbände

411/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2020 Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-Nachkalkulation

Anlage 2 - 2020 Synopse Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 1. Änderung

Anlage 3 - 2020 Abwasserbeitrags- u Gebührensatzung 1. Änderung

405/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2021 Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-Nachkalkulation

Anlage 2 - 2021 Synopse Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 1. Änderung

Anlage 3 - 2021 Abwasserbeitrags- u Gebührensatzung 1. Änderung

406/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2022 Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-Nachkalkulation

Anlage 2 - 2022 Synopse Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 1. Änderung

Anlage 3 - 2022 Abwasserbeitrags- u Gebührensatzung 1. Änderung

407/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

312/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

389/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Betriebssatzung eigenbetriebsähnliche Einrichtung Stadtkultur Rheine

Anlage 2: Antrag CDU FDP Einrichtung Kulturbeirat

316/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Vermietungspreise

Anlage 2a: Richtlinien für die Gewährung von Beihilfen zur Förderung der Kulturarbeit

Anlage 2b: Richtlinie zur Aufstellung von Gedenktafeln im Stadtbild

Anlage 2c: Richtlinie zur Benennung von Straßen und sonstigen öffentlichen Flächen

314/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

313/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Wirtschaftsplan 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Stadtkultur Rheine

477/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

399/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

398/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Hauptsatzung Synopse

439/23/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Hauptsatzung Synopse

439/23

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Geschäftsordnung Synopse

375/23/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Geschäftsordnung Synopse

375/23

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Anlage 1: Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Anlage 2: Darstellung der Änderungen in der Zuständigkeitsordnung

Anlage 3: Änderungen aufgrund der Neubildung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung - Stadtkultur Rheine

Anlage 4: Sonstige Änderungen in der Zuständigkeitsordnung

Beschlussvorlage

385/23

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 20. Oktober 2021

Anlage 2: Vorlage 600/21

Anlage 3: Vorlage 338/22

Anlage 4: Service-Versprechen der Stadt Rheine (Arbeitspapier der AG inkl. Vergleich mit RAL-Gütekriterien)

Anlage 5: Fragebogen zur Kundenzufriedenheit bei Bauanträgen (FB 5)

384/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gleichstellungsplan 2023 - 2028 für die Stadtverwaltung Rheine

Anlage 2: Anlagen 1 - 9 zum Gleichstellungsplan

470/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Recke

Anlage 2: Tabellarische Aufstellung der Vorhaltekosten für die Wasserrettung

474/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Jahresabschluss 2022 der Stadt Rheine (Fassung vom 03. August 2023)

Anlage 2: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses

345/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31. Dezember 2022

369/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplan 2024-2027

Anlage 2: Finanzplan 2024-2027

370/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2024 - 2027

413/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Stadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplanung 2024 - 2027

438/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Wirtschaftsplan 2024 inkl. Liquiditätsplanung und Stellenplan 2024

437/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

435/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Grundstücksübersicht 1. Vermarktungsabschnitt

Anlage 2: Vermarktungsplan Gesamt

Anlage 3: Übersicht Kaufpreise und Mobilitätsbeitrag

Anlage 4: Auszug aus der Bodenrichtwertkarte

459/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse städtische Wohnungsbauförderung

460/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan Mobilklassen AVH

497/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Widmung Spechtweg

432/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Abwägungsvorschläge frühzeitige Beteiligung (Vorlage 176 23)

Anlage 3: Ausschnitt der Bebauungsplanänderung

Anlage 4: Übersichtsplan Legende

Anlage 5: 1. Teilbereich Gegenüberstellung ALT - NEU

Anlage 6: 2. Teilbereich Gegenüberstellung ALT - NEU

Anlage 7: Begründung

Anlage 8: Textliche Festsetzungen

359/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Nahverkehrskonzept der Stadt Rheine

Anlage 2: Übersichtsplan Fußgängersignalanlage

Anlage 3: Liniennetzplan Stadtbus

Anlage 4: Liniennetzplan Morgensprinter

Anlage 5: Fahrplanflyer G1- und G2-Linie

462/23/1

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Nahverkehrskonzept der Stadt Rheine

Anlage 2: Übersichtsplan Fußgängersignalanlage

Anlage 3: Liniennetzplan Stadtbus

Anlage 4: Liniennetzplan Morgensprinter

Anlage 5: Fahrplanflyer G1- und G2-Linie

462/23

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Positionspapier EWG mit Anlagen

495/23

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

491/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 23.08.2023

Anlage 2: Reaktivierungsuntersuchung Projektablauf

Anlage 3: Reaktivierungsuntersuchung Bewertung

415/23

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.TexteRheiner Erklärung

Ö 2 1 Dok.TexteNiederschrift Nr. 21 über die öffentliche Sitzung am 26. September 2023

Ö 3 TexteInformationen der Verwaltung

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 TexteÄnderung in der Besetzung von Gremien

Ö 6 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf das Ausspielen von Geld oder Sachwerten und auf das Benutzen von Apparaten (Apparatesteuersatzung)

Ö 7 VO3 Dok.Texte2024 Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine -Abfallentsorgungssatzung-

Ö 8 VO4 Dok.Texte2024 Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung-

Ö 9 VO3 Dok.Texte2024 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine -Entwässerungssatzung-

Ö 10 VO4 Dok.Texte2024 Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-

Ö 11 VO4 Dok.Texte2024 Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ö 12 VO5 Dok.Texte2024 Satzung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Gebührensatzung-

Ö 13 VO5 Dok.Texte2024 Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW der Stadt Rheine

Ö 14 VO4 Dok.Texte2020 Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-

Ö 15 VO4 Dok.Texte2021 Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-

Ö 16 VO4 Dok.Texte2022 Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-

Ö 17 VO1 Dok.TexteEigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage" - Auflösung

Ö 18 VO1 Dok.TexteAuflösung Kulturausschuss und Betriebsausschuss "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage"

Ö 19 VO3 Dok.TexteEigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtkultur Rheine" - Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung; Gründung eines Kulturbeirates

Ö 20 VO5 Dok.TexteEigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtkultur Rheine" - Weitere Festlegungen und Änderungen ortsrechtlicher Regelungen

Ö 21 VO1 Dok.TexteEigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtkultur Rheine" - Bestellung der Betriebsleitung

Ö 22 VO2 Dok.TexteEigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtkultur Rheine" - Wirtschaftsplan 2024

Ö 23 VO1 Dok.TexteBildung eines Betriebsausschusses Stadtkultur Rheine

Ö 24 VO1 Dok.TexteVerteilung der Ausschussvorsitze sowie Bestimmung des/der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ö 25 VO2 Dok.TexteHauptsatzung der Stadt Rheine

Ö VO2 Dok.Hauptsatzung der Stadt Rheine

Ö 26 VO2 Dok.TexteGeschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö VO2 Dok.Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö 27 VO5 Dok.TexteZuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö 28 VO6 Dok.TexteMittelstandsorientierte Kommunalverwaltung - Service-Versprechen der Stadt Rheine

Ö 29 VO3 Dok.TexteGleichstellungsplan 2023 - 2028 für die Stadtverwaltung Rheine

Ö 30 VO3 Dok.TexteÖffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Recke durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine

Ö 31 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Rheine und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 32 VO2 Dok.TexteEntwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2022

Ö 33 VO3 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2024

Ö 34 VO2 Dok.TexteTechnische Betriebe Rheine - Wirtschaftsplan 2024

Ö 35 VO2 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2024 - 2027

Ö 36 VO2 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2024

Ö 37 VO1 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wiederbestellung eines Geschäftsführers

Ö 38 VO5 Dok.TexteVerkaufspreise und Vergabekriterien „Europa-Viertel am Waldhügel“ – 1. Vermarktungsabschnitt

Ö 39 VO2 Dok.TexteÄnderung städtische Wohnungsbauförderung

Ö 40 VO2 Dok.TexteKauf eines Mobilen Raumsystems für die Alexander von Humboldt-Schule

Ö 41 VO2 Dok.TexteWidmung von Straßen - Spechtweg

Ö 42 VO9 Dok.Texte3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 284,Kennwort: "Industriegebiet GVZ Rheine", der Stadt RheineI. AbwägungsbeschlussII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 43 VO6 Dok.TexteFortschreibung des Nahverkehrskonzeptes- Ergänzungsvorlage nach Bau- und Mobilitätsausschuss -

Ö VO6 Dok.Fortschreibung des Nahverkehrskonzeptes

Ö 44 VO2 Dok.TexteWeiteres Vorgehen bei dem Probebetrieb der Gewerbegebietslinien

Ö 45 VO1 Dok.TexteGrundsatzbeschluss Direktvergabe Stadtverkehr Rheine an die Verkehrsgesellschaft Rheine mbH

Ö 46 VO4 Dok.TexteAntrag der Fraktionen CDU und FDP auf Reaktivierung der Bahnstrecke Spelle — Rheine für den ÖPNV

Ö 47 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 47.1 TexteEinbahnstraße an der Michaelschule

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:31 Uhr

N 48 gesperrte Information

N 49 gesperrte Information

N 50 gesperrte Information

N 51 gesperrte Information

N 52 gesperrte Information

N 53 gesperrte Information

N 54 gesperrte Information

N 55 gesperrte Information

N 56 gesperrte Information

N 57 gesperrte Information

N 58 gesperrte Information

N 59 gesperrte Information

N 60 gesperrte Information