SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 22.02.2011

Sitzung

RAT/010/2011

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

22.02.2011

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 9

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 9

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 10

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 22.1

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Vereidigung des Beigeordneten Herrn Axel Linke Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	012/11	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 9 über die öffentliche Sitzung am 14.12.2010
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14.12.2010 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 4.1	Erhalt der Theodor-Blank-Kaserne in Rheine
Ö 5	Nachbesetzung in verschiedenen Gremien der Stadt Rheine - Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2011 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	087/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag der CDU-Fraktion vom 8.2.11
Ö 6	Umbesetzung in verschiedenen Gremien Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	078/11	Beschlussvorlage
Ö 7	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag der Zentralrendantur Rheine vom 20. Dezember 2010 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	014/11	Beschlussvorlage
Ö 8	Stellenplan der Stadt Rheine - Aufhebung eines kw - Vermerkes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	065/11	Beschlussvorlage
Ö	Resolution 1. zu den Eckpunkten des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) 2011 2. zur Finanzierung der kommunalen Soziallasten Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	069/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Resolution zu den Eckpunkten des GFG 2011 Anlage 2 - Resolution zu den Eckpunkten des GFG 2011 der SPD-Fr Anlage 3 - Resolution zur Finanzierung der kommunalen Soziallas
Ö 9	Resolution 1. zu den Eckpunkten des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) 2011 2. zur Finanzierung der kommunalen Soziallasten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	069/11/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Resolution zu den Eckpunkten des GFG 2011
Ö 10	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	084/11	Beschlussvorlage Entwurf des Jahresabschlusses 2008
Ö	Neuregelung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	265/10/1	Beschlussvorlage Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03 Anlage 04
Ö 11	Neuregelung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	001/11	Beschlussvorlage
Ö 12	Rettungsdienst-Kündigung von Verträgen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	079/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 13	Ergänzungsänderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	036/11	Beschlussvorlage
Ö 14	Novellierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) in der Stadtentwässerung Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	066/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Fließschema der Abhängigkeiten in der Stadtentwässerung Rheine
Ö 15	Hünenborgstraße - Stichstraße (südl. v. Haus-Nr. 65 bis Schwedenstraße) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34, Kennwort: "Gronauer Straße/Thieberg" - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	015/11	Beschlussvorlage 1. Eingabe 2. Eingabe 3. Eingabe 4. Lageplan
Ö 16	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60z, Kennwort: "Schmalestraße-Ost", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtent- wicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	008/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Alt Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Begründung Anlage 5: Gutachten Anlage 6: Ergänzung zum Gutachten Anlage 7: Vorlage 223/10
Ö	16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 d, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	061/11/1	Beschlussvorlage
Ö 17	16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 d, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	061/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Änderung NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 18	13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 h, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine - Erneute Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 2 BauGB Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	010/11	Beschlussvorlage 13. Ändg. Veränderungssperre
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum - Teil E" - Umlegungsanordnung gemäß § 46 Baugesetzbuch Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	011/11	Beschlussvorlage WohnparkDutum Eigentümer
Ö 20	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr.156, Kennwort: "Hohenkampstraße/Timmermanufer", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	013/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2 Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 21.1	Wegfall des Widerspruchsverfahrens nach dem Bürokratieabbaugesetz
Ö 21.2	Standort für das Feuerwehrgerätehaus rechts der Ems
Ö 21.3	Hundeschule an der Vogelbeerenstraße 24
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Ö 22.1	Transferaufwendungen für die EWG
Ö 22.2	Änderungen im Vorstand der CDU-Fraktion
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 29.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr