SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 19.07.2011

Sitzung

RAT/013/2011

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

19.07.2011

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 3

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 6

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Paul Jansen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	288/11	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 12 über die öffentliche Sitzung am 07.06.2011
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 07.06.2011 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 4.1	Eingaben an den Rat der Stadt
Ö 4.2	Schulpolitischer Konsens für NRW
Ö 4.3	Soziale Stadt Dorenkamp
Ö 5	Änderung der Besetzung in Ausschüssen und sonstigen Gremien der Stadt Rheine - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.07.2011 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	299/11	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 6	Haushaltskonsolidierung Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Sondernutzungsgebühren hier: Änderung des Gebührentarifs zu § 9 der Satzung der Stadt Rheine über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	234/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - 1. Änderung der Sondernutzungssatzung Anlage 2 - Sondernutzungsgebühren im Vergleich
Ö 7	Neufassung der städtischen Sportförderrichtlinien Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	213/11/1	Beschlussvorlage
Ö	Neufassung der städtischen Sportförderrichtlinien Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	213/11	Beschlussvorlage
Ö 8	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 5801 "Produktverantwortliche/r Bauverwaltung" im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	200/11	Beschlussvorlage
Ö 9	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 5600 "Produktverantwortliche/r Bauordnung" im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	201/11	Beschlussvorlage
Ö 10	Aufhebung des kw - Vermerkes für die Stelle 2003 "Sozial- und Jugendhilfeplanung" im Fachbereich 2 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	211/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Priotitäten und Maßnahmenkatalog
Ö 11	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 1411/ Produktverantwortliche/r Sportförderung im Fachbereich 1 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	224/11	Beschlussvorlage Übersicht der Prioritätenkategorien Funktions- und Aufgabenbeschreibung für Produktverantwortliche
Ö 12	Prüfung einer Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 24.05.2011 Beratungsergebnis: zurückgestellt	267/11/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen auf Erstellung einer Resolution zur Gefährlichkeit von Atomtransporten an die Bundesregierung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 27	297/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 14	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Sperrung der städtischen Straßen und Wirtschaftswege für den Transport von radioaktivem Material Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 8	295/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion
Ö 15	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2010 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	270/11	Beschlussvorlage Ermächtigungsübertragungen 2011
Ö 16	Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in 2010 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	254/11	Beschlussvorlage Lister über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2010
Ö 17	1. Bericht zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	294/11	Beschlussvorlage 1 4 C 2 3 Ergebnisliste1 Umsetzung Konsolidierung 2012-2016 ab 01 05 2011 1 4 C 2 3 Ergebnisliste2 Umsetzung Handl -Ansätze 2012-2016 ab 01 05 2011
Ö 18	Rettungsdienst- Vertragsverhandlungen mit dem Kreis Steinfurt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	266/11	Beschlussvorlage
Ö 19	Übertragung von Geschäftsanteilen der Kloster Bentlage gGmbH Beratungsergebnis: zurückgestellt	296/11	Beschlussvorlage
Ö 20	Interkulturelle Bibliotheksarbeit Beratungsergebnis: abgesetzt	280/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Konzept des Integrationsrates Anlage 2 - Auszug aus dem Protokoll IR
Ö 21	Hochwassersicherung am Timmermanufer Beratungsergebnis: geändert beschlossen	123/11/2	Beschlussvorlage
Ö	Hochwassersicherung am Timmermanufer Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	123/11/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Protokoll der Bürgerinformation vom 19. Mai 2011 Anlage 1 a: Anwesenheitsliste Anlage 2: Eingaben der Anlieger
Ö	Hochwassersicherung am Timmermanufer Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	123/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan und Querschnitte Anlage 2 - Vermerk über eine Besprechung bei der Bez.-Reg. am 9. April 2008 Anlage 2 a - Schreiben GVV Kommunalversicherung vom 10. März 2010 Anlage 3 - Vermerk der Bez.-Reg. vom 22. Juni 2010 Anlage 4 - Vermerk der Bez.-Reg. vom 12. Dezember 2010 Anlage 5 - Vermerk des Ministeriums vom 16. Februar 2011
Ö 22	Fortschreibung des Regionalplans Münsterland Mitwirkung am Erarbeitungsverfahren - Beteiligung als "öffentliche Stelle" hier: Kenntnisnahme und Billigungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	245/11	Beschlussvorlage Anlage 1: ASB-Plan Anlage 2: GIB-Plan Begründung inkl. Stellungnahme
Ö 23	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 284, Kennwort: "Industriegebiet GVZ Rheine", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	268/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan-Auszug - ALT Anlage 2: Bebauungsplan-Auszug - NEU Anlage 3: Begründung
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Ö 25	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:56 Uhr
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 32.1	gesperrte Information
N 32.2	gesperrte Information
N 32.3	gesperrte Information
N 32.4	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:56 Uhr