SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 07.12.2021

Beschlussvorlage

652/21

Beratungsergebnis: abgelehnt

Abstimmung: Enthaltungen: 12

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Ergebnisse Leitlinienworkshop 29.10.2021

Vortrag Marion Stock Stiftung Mitarbeit 29.10.2021

598/21

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bedarfsberechnung 2022 Abfallgebührensatzung

Anlage 2 - Synopse Abfallgebührensatzung 2022

Anlage 3 - Abfallgebührensatzung 2022

013/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Abfallentsorgungssatzung 2022

Anlage 2 - Synopse Abfallentsorgungssatzung 2022

470/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Straßenreinigung, Winterdienst- und Gebührenberechnung-Bedarfsberechnung 2022

Anlage 2 - Synopse Straßenreinigung, Winterdienst- und Gebührensatzung 2022

Anlage 3 - Straßenreinigung, Winterdienst und Gebührensatzung 2022

Anlage 3.1 - Straßenverzeichnis 2022

471/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entwässerungssatzung 2022

Anlage 2 - Synopse Entwässerungssatzung 2022

472/21

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bedarfsrechnung 2022 - Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung

Anlage 2 - Synopse Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 2022

Anlage 3 - Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 2022

473/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bedarfsrechnung 2022 - Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen

Anlage 2 - Synopse Satzung Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2022

Anlage 3 - Satzung Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2022

474/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

475/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Synopse zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung 2022

Anlage 2 - Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung 2022

Anlage 3 - Bedarfsrechnung 2022 - Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung

Anlage 4 - Übersicht der Wasser- und Bodenverbände

585/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Jahresabschluss der Technische Betriebe Rheine AöR zum 31.12.2020

640/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Wirtschaftsplan für die Jahre 2022 - 2025

476/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

647/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Wirtschaftsplanung 2022 - 2025

646/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplan 2022 inkl. Liquiditätsplanung und Stellenplan 2022

645/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

643/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplan 2022-2026

Anlage 2: Finanzplan 2022-2026

644/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Wirtschaftsplanung 2022 mit Erläuterungen

615/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31. Dezember 2020

649/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der Fraktionen UWG Rheine und DIE LINKE vom 18.08.2021

442/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)

Abstimmung: Nein: 6

Beschlussvorlage

Anlage 1 Südhoek

Anlage 2 Im Lied

Anlage 3 Nienbergstraße

608/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Sachstandsbericht zur Umsetzung Rahmenplan Innenstadt

Anlage 2 geänderter Maßnahmenkatalog, Übersicht bewilligter Maßnahmen

Anlage 3 Ablaufplan Fortschreibung Rahmenplan Innenstadt

621/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: 2. Änderungssatzung

Anlage 2: Satzung zu § 11 a ÖPNVG NRW - gültig bis 31.12.2021

Anlage 3: Richtlinie zu § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW - gültig bis 31.12.2021

626/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägung Anregungen

Anlage 2: Bebauungsplan ALT

Anlage 3: Bebauungsplan NEU

Anlage 4: Legende

Anlage 5: Textliche Festsetzungen

Anlage 6: Begründung

Anlage 7: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

436/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

211116 WRVK Rheine

461/21/2

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10

Beschlussvorlage

Anlage1 WRVK Rheine Okt2021

Anlage2 Anträge WRVK 2018-2021

Anlage3 WRVK Kapitel F Synopse

461/21/1

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage1 Wohnraumversorgungskonzept Rheine

Anlage2 Antraege zur Wohnraumversorgung in Rheine

Anlage3 Ergänzung zur Vorlage 461 21 WRVK

Anlage4 weitere Anträge zum WRVK 2

461/21

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 LuB 210921 Gewerbeflächenkonzept Standort Rheine

466/21/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 LuB 210921 Gewerbeflächenkonzept Standort Rheine

466/21

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Zuwendungsantrag Sofortprogramm

Anlage 2: aktualisierter Konzentrationsbereich

633/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

637/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Fraktionsantrag Bündnis 90-DIE GRÜNEN

653/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage 559 21

559/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Änderung § 3 Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen

Änderung § 5 der ordnungsbehördlichen Verordnung "Öffentliche Sicherheit und Ordnung"

Änderung § 7 Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen

440/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

V 478 21 Anlage 1 A14-01-Rechnungsprüfungsordnung 2021

V 478 21 Anlage 2 RPO Synopse CDU Kommentar ÖRP

V 478 21 Anlage 3 B14-01-DAW Durchführung der Rechnungsprüfung

478/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

"Endfassung" Unser Rheine 2030

Anschreiben Beteiligung 07.05.21

641/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 7 über die öffentliche Sitzung am 16.11.2021

Ö 2 Informationen der Verwaltung

Ö 2.1 TexteImpfangebote

Ö 2.2 TexteEffizienzhaus-Standards 2022

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 Änderung in der Besetzung von Gremien

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteNachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Hauenhorst/Catenhorn

Ö 4.2 TexteÄnderung in der Besetzung des Bau- und Mobilitätsausschusses auf Antrag der CDU-Fraktion

Ö 4.3 TexteÄnderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses auf Antrag der BfR-Fraktion

Ö 4.4 TexteÄnderung in der Besetzung des Sportausschusses auf Antrag der UWG-Fraktion

Ö 5 VO3 Dok.TexteLeitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Rheine

Ö 6 VO4 Dok.TexteGebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung-

Ö 7 VO3 Dok.TexteSatzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine -Abfallentsorgungssatzung-

Ö 8 VO5 Dok.TexteSatzung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Gebührensatzung-

Ö 9 VO3 Dok.TexteSatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine -Entwässerungssatzung-

Ö 10 VO4 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-

Ö 11 VO4 Dok.TexteSatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ö 12 VO1 Dok.TextePrivatrechtliche Entgelte der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Technische Betriebe Rheine“

Ö 13 VO5 Dok.TexteSatzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW

Ö 14 VO2 Dok.TexteTechnische Betriebe Rheine AöR - Jahresabschluss 2020

Ö 15 VO2 Dok.TexteTechnische Betriebe Rheine - Wirtschaftsplan 2022

Ö 16 VO1 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2020

Ö 17 VO2 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2022 - 2025

Ö 18 VO2 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2022

Ö 19 VO1 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine GmbH - Zuführung zur Kapitalrücklage

Ö 20 VO3 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2022

Ö 21 VO2 Dok.TexteKulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage - Beschlüsse zum Wirtschaftsplan 2022

Ö 22 VO2 Dok.TexteEntwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2020

Ö 23 VO2 Dok.TexteAntrag UWG Rheine, Die Linke; Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes, Einrichtung Beirat Verkehr

Ö 24 VO4 Dok.TexteWidmung von Straßen (Südhoek, Im Lied, Nienbergstraße)

Ö 25 VO4 Dok.TexteUmsetzung Rahmenplan Innenstadt - Sachstandsbericht, Änderung zum Maßnahmenkatalog, Fortschreibung des Rahmenplans (594)

Ö 26 VO4 Dok.TexteÖPNV - zukünftige Ausreichung der Mittel nach § 11 a und § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW - Satzungsänderung

Ö 27 VO13 Dok.Texte14. Änderung mit Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 112, Kennwort: "Johannesschule", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 29 VO2 Dok.TexteWohnraumversorgungskonzept der Stadt Rheine

Ö VO4 Dok.Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Rheine

Ö VO5 Dok.Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Rheine

Ö 30 VO2 Dok.TexteGewerbeflächenentwicklungskonzept für den Wirtschaftsstandort Rheine - Beschlussfassung

Ö VO2 Dok.Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Wirtschaftsstandort Rheine - Beschlussfassung

Ö 31 VO3 Dok.Texte3. Aufruf zum Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW

Ö 32 VO1 Dok.TexteFortschreibung des Rahmenplans Innenstadt: Zuständigkeit der Ausschüsse

Ö 33 VO2 Dok.TexteAntrag Bündnis 90/Die Grünen: Rheine - Unsere digitale Verwaltung 2025: transparent, bürgernah, nachhaltig und effizient

Ö 34 VO2 Dok.TexteMitgliedschaft der Stadt Rheine im Verein ARTandTECH.space e.V.

Ö 35 VO4 Dok.TexteVerbot von Hunden auf Spielplätzen - Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen und Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Ö 36 VO4 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Rheine

Ö 37 VO3 Dok.TexteUnser Rheine 2030

Ö 38 Anfragen und Anregungen

Ö 38.1 TexteNiederschriften

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr

N 39 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

N 41 gesperrte Information

N 42 gesperrte Information

N 43 gesperrte Information

N 44 gesperrte Information

N 45 gesperrte Information

N 46 gesperrte Information

N 46.1 gesperrte Information