SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 07.12.2021

Sitzung

RAT/008/2021

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

07.12.2021

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 7 über die öffentliche Sitzung am 16.11.2021
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Impfangebote
Ö 2.2	Effizienzhaus-Standards 2022
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Hauenhorst/Catenhorn Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Enthaltungen: 12	652/21	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Änderung in der Besetzung des Bau- und Mobilitätsausschusses auf Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 4.3	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses auf Antrag der BfR-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 4.4	Änderung in der Besetzung des Sportausschusses auf Antrag der UWG-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 5	Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	598/21	Beschlussvorlage Ergebnisse Leitlinienworkshop 29.10.2021 Vortrag Marion Stock Stiftung Mitarbeit 29.10.2021
Ö 6	Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung- Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1	013/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bedarfsberechnung 2022 Abfallgebührensatzung Anlage 2 - Synopse Abfallgebührensatzung 2022 Anlage 3 - Abfallgebührensatzung 2022
Ö 7	Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine -Abfallentsorgungssatzung- Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	470/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Abfallentsorgungssatzung 2022 Anlage 2 - Synopse Abfallentsorgungssatzung 2022
Ö 8	Satzung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Gebührensatzung- Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	471/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Straßenreinigung, Winterdienst- und Gebührenberechnung-Bedarfsberechnung 2022 Anlage 2 - Synopse Straßenreinigung, Winterdienst- und Gebührensatzung 2022 Anlage 3 - Straßenreinigung, Winterdienst und Gebührensatzung 2022 Anlage 3.1 - Straßenverzeichnis 2022
Ö 9	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine -Entwässerungssatzung- Beratungsergebnis: geändert beschlossen	472/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwässerungssatzung 2022 Anlage 2 - Synopse Entwässerungssatzung 2022
Ö 10	Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	473/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bedarfsrechnung 2022 - Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung Anlage 2 - Synopse Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 2022 Anlage 3 - Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 2022
Ö 11	Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bedarfsrechnung 2022 - Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen Anlage 2 - Synopse Satzung Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2022 Anlage 3 - Satzung Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2022
Ö 12	Privatrechtliche Entgelte der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Technische Betriebe Rheine“ Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	475/21	Beschlussvorlage
Ö 13	Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	585/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Synopse zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung 2022 Anlage 2 - Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung 2022 Anlage 3 - Bedarfsrechnung 2022 - Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung Anlage 4 - Übersicht der Wasser- und Bodenverbände
Ö 14	Technische Betriebe Rheine AöR - Jahresabschluss 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	640/21	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss der Technische Betriebe Rheine AöR zum 31.12.2020
Ö 15	Technische Betriebe Rheine - Wirtschaftsplan 2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	476/21	Beschlussvorlage Anlage Wirtschaftsplan für die Jahre 2022 - 2025
Ö 16	Stadtwerke Rheine GmbH - Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	647/21	Beschlussvorlage
Ö 17	Stadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2022 - 2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	646/21	Beschlussvorlage Anlage: Wirtschaftsplanung 2022 - 2025
Ö 18	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	645/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftsplan 2022 inkl. Liquiditätsplanung und Stellenplan 2022
Ö 19	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine GmbH - Zuführung zur Kapitalrücklage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	643/21	Beschlussvorlage
Ö 20	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	644/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftsplan 2022-2026 Anlage 2: Finanzplan 2022-2026
Ö 21	Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage - Beschlüsse zum Wirtschaftsplan 2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	615/21	Beschlussvorlage Anlage: Wirtschaftsplanung 2022 mit Erläuterungen
Ö 22	Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	649/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31. Dezember 2020
Ö 23	Antrag UWG Rheine, Die Linke; Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes, Einrichtung Beirat Verkehr Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag) Abstimmung: Nein: 6	442/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktionen UWG Rheine und DIE LINKE vom 18.08.2021
Ö 24	Widmung von Straßen (Südhoek, Im Lied, Nienbergstraße) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	608/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Südhoek Anlage 2 Im Lied Anlage 3 Nienbergstraße
Ö 25	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Sachstandsbericht, Änderung zum Maßnahmenkatalog, Fortschreibung des Rahmenplans (594) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	621/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Sachstandsbericht zur Umsetzung Rahmenplan Innenstadt Anlage 2 geänderter Maßnahmenkatalog, Übersicht bewilligter Maßnahmen Anlage 3 Ablaufplan Fortschreibung Rahmenplan Innenstadt
Ö 26	ÖPNV - zukünftige Ausreichung der Mittel nach § 11 a und § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW - Satzungsänderung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	626/21	Beschlussvorlage Anlage 1: 2. Änderungssatzung Anlage 2: Satzung zu § 11 a ÖPNVG NRW - gültig bis 31.12.2021 Anlage 3: Richtlinie zu § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW - gültig bis 31.12.2021
Ö 27	14. Änderung mit Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 112, Kennwort: "Johannesschule", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	191/21	Beschlussvorlage Anlage 01a - Abwägungsempfehlungen aus der frühzeitigen Beteiligung Anlage 01b - Abwägungsempfehlungen zu Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 02 - Bebauungsplanentwurfsauszug - ALT Anlage 03 - Bebauungsplanauszug NEU Anlage 04 - Textliche Festsetzungen Anlage 05 - Begründung Anlage 06 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 07 - Schalltechnischer Bericht Anlage 08 - Versickerungsgutachten A4 Anlage 09 - Nahversorgungskonzept Rheine Anlage 10 a - Verkehrsuntersuchung Anlage 10 b - Entwurf der Linksabbiegespur
Ö 28	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 190, Kennwort: "Engernstraße-Teil A", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gem. § 4 a Absatz 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	436/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägung Anregungen Anlage 2: Bebauungsplan ALT Anlage 3: Bebauungsplan NEU Anlage 4: Legende Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Begründung Anlage 7: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Ö 29	Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 10	461/21/2	Beschlussvorlage 211116 WRVK Rheine
Ö	Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	461/21/1	Beschlussvorlage Anlage1 WRVK Rheine Okt2021 Anlage2 Anträge WRVK 2018-2021 Anlage3 WRVK Kapitel F Synopse
Ö	Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	461/21	Beschlussvorlage Anlage1 Wohnraumversorgungskonzept Rheine Anlage2 Antraege zur Wohnraumversorgung in Rheine Anlage3 Ergänzung zur Vorlage 461 21 WRVK Anlage4 weitere Anträge zum WRVK 2
Ö 30	Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Wirtschaftsstandort Rheine - Beschlussfassung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 1	466/21/1	Beschlussvorlage Anlage 1 LuB 210921 Gewerbeflächenkonzept Standort Rheine
Ö	Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Wirtschaftsstandort Rheine - Beschlussfassung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	466/21	Beschlussvorlage Anlage 1 LuB 210921 Gewerbeflächenkonzept Standort Rheine
Ö 31	3. Aufruf zum Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	633/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Zuwendungsantrag Sofortprogramm Anlage 2: aktualisierter Konzentrationsbereich
Ö 32	Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt: Zuständigkeit der Ausschüsse Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	637/21	Beschlussvorlage
Ö 33	Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Rheine - Unsere digitale Verwaltung 2025: transparent, bürgernah, nachhaltig und effizient Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	653/21	Beschlussvorlage Fraktionsantrag Bündnis 90-DIE GRÜNEN
Ö 34	Mitgliedschaft der Stadt Rheine im Verein ARTandTECH.space e.V. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	559/21	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 559 21
Ö 35	Verbot von Hunden auf Spielplätzen - Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen und Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	440/21	Beschlussvorlage Änderung § 3 Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen Änderung § 5 der ordnungsbehördlichen Verordnung "Öffentliche Sicherheit und Ordnung" Änderung § 7 Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen
Ö 36	Satzung zur Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	478/21	Beschlussvorlage V 478 21 Anlage 1 A14-01-Rechnungsprüfungsordnung 2021 V 478 21 Anlage 2 RPO Synopse CDU Kommentar ÖRP V 478 21 Anlage 3 B14-01-DAW Durchführung der Rechnungsprüfung
Ö 37	Unser Rheine 2030 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 10	641/21	Beschlussvorlage "Endfassung" Unser Rheine 2030 Anschreiben Beteiligung 07.05.21
Ö 38	Anfragen und Anregungen
Ö 38.1	Niederschriften
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information
N 46.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr