SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 27.09.2016

Sitzung

RAT/015/2016

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

27.09.2016

Zeit

17:00-21:45 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 23

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 23

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

308/16

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

293/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

290/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gesellschaftsvertrag Tarifgemeinschaft Münsterland/Ruhr-Lippe GmbH

Anlage 2: Konsortialvertrag Westfalentarif GmbH

Anlage 3: Gesellschaftsvertrag WestfalenTarif GmbH

Anlage 4: Schaubild Beteiligungsverhältnisse

Anlage 5: Marktanalyse

236/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

297/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gesellschaftsvertrag Windpark Gollmitz GmbH & Co. KG

Anlage 2: Gesellschaftsvertrag Windpark Hohenfelde III GmbH & Co. KG

298/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 01.09.2016

295/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

296/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 28.08.2014

Anlage 2: Abstimmungsentwurf der Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

299/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Synopse

255/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Synopse

256/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek

250/16

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Vorlage 349-11

281/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Vorlage: Vorlage279 /16

279/16/1

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Aufhebungsvereinbarung

Anlage 2 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

269/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

311/16

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Aktueller Stand Maßnahmen

Anlage 2 - Gesamtübersicht finanzielle Auswirkungen

309/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellenplanentwurf 2017 - Gesamtübersicht

Anlage 2: Stellenplanentwurf 2017 - tariflich Beschäftigte

Anlage 3: Stellenplanentwurf 2017 - Beamte

Anlage 4: Stellenplanentwurf 2017 - Nachweis nach § 8 III GemHVO

Anlage 5: Stellenplanentwurf 2017 - Befristete Stellen

271/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen

Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung

Anlage 3 - Gesamtplan

Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche

Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen

Anlage 6 - Steuerngsmöglichkeiten im Haushalt

Anlage 7 - Übersicht Hebesätze großer kreisangehöriger Kommunen in NRW

289/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

260/16

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage der Vorlage

264/16

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - A64-01 - Richtlinie für die Vergabe von städtischen Bau- und Folgekostenzuschüssen für die Errichtung von eigengenutzten Familienheimen und Eigentumswohnungen

Anlage 2 - A64-04 - Richtlinie für die Vergabe von städtischen Bau- und Folgekostenzuschüssen für die Einrichtung von öffentlich geförderten Mietwohnungen mit Miet- und Belegungsbindung

305/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

291/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Vermarktungskonzept Osnabrücker Straße,

278/16/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage der Vorlage

310/16

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 2: Lageplan zur Abwägung

265/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan Gebiet der Anordnung

268/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Begründung

Anlage 3: Textliche Festsetzungen

Anlage 4: Schalltechnischer Bericht

Anlage 5: Berichtigung FNP

246/16

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

292/16

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 21, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 14 über die öffentliche Sitzung am 05.07.2016

Ö 2 3 Dok.TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 05.07.2016 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 3.1 TexteAntrag des Integrationsrates vom 08.09.2016

Ö 3.2 TexteAntrag auf Wiedereinrichtung eines Dienstverrichtungsraumes im Bahnhof Rheine

Ö 4 VO1 Dok.TexteWiederbestellung des Vorsitzenden, des stellvertretenden Vorsitzenden und drei sachverständiger Mitglieder des Umlegungsausschusses

Ö 5 VO1 Dok.TexteZuwendungen zu den Fraktionsgeschäftskosten- Regelung für auswärtige Klausurtagungen

Ö 6 VO1 Dok.TexteTechnische Betriebe Rheine AöR - Wiederbestellung des kaufmännischen Vorstands und Benennung des Vorstandsvorsitzenden

Ö 7 VO1 Dok.TexteBeteiligung an der d-NRW AöR

Ö 8 VO6 Dok.TexteGründung der Tarifgemeinschaft Münsterland/Ruhr-Lippe-GmbH und Gründung der Westfalen Tarif GmbH

Ö 9 VO1 Dok.TexteEnergie- und Wasserversorgung Rheine GmbH - Kapitalherabsetzung in der Trianel Onshore Windkraft GmbH & Co. KG

Ö 10 VO3 Dok.TexteEnergie- und Wasserversorgung Rheine mbH - Anpassung der Gesellschaftsverträge der Windpark Gollmitz GmbH & Co. KG und Windpark Hohenfelde III GmbH & Co. KG

Ö 11 VO2 Dok.Texte7. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren - Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung -

Ö 12 VO1 Dok.TexteTechnische Betriebe Rheine AöR - 2. Änderung der Satzung über die Anstalt des öffentlichen Rechts

Ö 13 VO3 Dok.TexteSammlung und Beförderung von Elektro- und Elektronikaltgeräten durch den Kreis Steinfurt – 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ö 14 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Rheine über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ö 15 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Rheine über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 16 VO2 Dok.TexteSatzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek

Ö 17 VO2 Dok.TexteAuflösung der Rechtsverordnung "Bildung von Schulbezirken"

Ö 18 VO2 Dok.TexteVorgezogenes Anmeldeverfahren der weiterführenden Schulen

Ö 19 VO3 Dok.TexteVereinbarung zur Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben in der Kriegsopferfürsorge und in der Unterhaltssicherung

Ö 20 VO1 Dok.TexteSachstandsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen in städtischen Unterkünften

Ö 21 VO3 Dok.TexteMaßnahmen aus dem Förderprogramm Kommunales Investitionsförderungsgesetz

Ö 22 VO6 Dok.TexteEntwurf des Gesamtstellenplans für das Haushaltsjahr 2017

Ö 23 VO8 Dok.TexteEinbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017

Ö 24 VO1 Dok.TexteAltersteilzeitregelung bei der Stadt Rheine

Ö 25 VO2 Dok.TexteDienstanweisung zur vorläufigen Haushaltsführung

Ö 26 VO3 Dok.TexteAnpassung und Erweiterung der städtischen Wohnungsbauförderung

Ö 27 VO1 Dok.TexteNeuerungen im Umsatzsteuerrecht

Ö 28 VO2 Dok.TexteVerfahren zum Verkauf stark nachgefragter und bedeutender städtischer Grundstücke sowie Vermarktungskonzept eines städtischen Grundstücks an der Osnabrücker Straße

Ö 29 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 30 VO2 Dok.TexteEinsatzverbot von glyphosathaltigen Herbiziden auf städtischen Grundstücken und von der Stadt verpachteten Grundstücken.hier: Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.06.2015

Ö 31 VO6 Dok.TexteAusbau Dechant-Pietz-Straße (Schorlemerstraße bis Sperberweg/Pirolweg) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60 z, Kennwort: "Schmale Straße-Ost" - Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 32 VO2 Dok.TexteUmlegungsanordnung gemäß § 46 Baugesetzbuch für die Konversionsfläche "General-Wever-Kaserne"

Ö 33 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 335, Kennwort: "Münsterstraße - Welkinghove", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 34 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 35 VO1 Dok.TexteTechnische Betriebe Rheine AöR - Bestellung des technischen Vorstands

Nicht öffentlicher Teil:

N gesperrte Information

Öffentlicher Teil:

Ö TexteTechnische Betriebe Rheine AöR - Bestellung des technischen Vorstands

Nicht öffentlicher Teil:

N 36 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information

N 38 gesperrte Information

N 39 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

N gesperrte Information

N 41 gesperrte Information

N 42 gesperrte Information

N 43 gesperrte Information

N 44 gesperrte Information

N gesperrte Information

N 45 gesperrte Information

N 46 gesperrte Information