SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 03.12.2019

Sitzung

RAT/038/2019

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

03.12.2019

Zeit

17:00-20:58 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift: Antrag der SPD-Fraktion - Baumschutzsatzung

Anlage 2 zur Niederschrift: Antrag der FDP-Fraktion - freier Eintritt in städtische Museen

Anlage 3 zur Niederschrift: Antrag der FDP-Fraktion - Verschönerung der Innenstadt

Anlage 4 zur Niederschrift: Anregung nach § 24 GO - Wohnmobilstellplatz

Beschlussvorlage

363/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

500/19

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

004/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

426/19

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

479/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 2: Zusammenführung der Ursprungssatzung und der 1. Änderungssatzung zur Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder

Anlage 1: Synopse - Ursprungssatzung / 1. Änderungssatzung - Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder

483/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Gebührensynopse zur Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

449/19/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Gebührensynopse zur Änderung der Sondernutzungsgebühr

449/19

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gebührenkalkulation für das Jahr 2020

418/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

419/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorlage TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 21.11.2019

487/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorlage TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 21.11.2019

488/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorlage TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR 21.11.2019

489/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorlage TOP 6 Verwaltungsrat TBR AöR vom 21.11.2019

490/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorlage TOP 7 Verwaltungsrat TBR AöR vom 21.11.2019

491/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Beschlussvorlage TOP 8 Verwaltungsrat TBR AöR vom 21.11.2019

492/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Preiskategorien

Anlage 2: Geschäftsbedingungen für den Eintrittskartenverkauf

465/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag SPD-Fraktion vom 6.4.2019

Anlage 2: Antrag SPD-Fraktion 10.11.2019

495/19

Beratungsergebnis: abgesetzt

Anlage 1: Organisationstruktur des ÖPNV

496/19

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17

Beschlussvorlage

Anlage 1: mögliche Organisationsvarianten

Anlage 2: Bewertung der möglichen Organisationsvarianten

Anlage 3: Vergleich Organisationsformen

450/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplanung 2020 - 2023

474/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2020 inkl. Liquiditätsplanung und Stellenplan 2020

473/19

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Anlage 1: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018

458/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplan 2020-2024

Anlage 2: Finanzplan 2020-2024

482/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Anlage: Wirtschaftsplan 2020

464/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

498/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Jahresabschluss 2018 geprüft

Anlage 2 Bericht Rechnungsprüfungsausschuss

330/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2018

478/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

480/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: RVK Rheine Bericht

467/19

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt + Legende

Anlage 3: Textliche Festsetzungen

Anlage 4.1: Begründung

Anlage 4.2: Artenschutzprüfung

Anlage 5: Schalltechnischer Bericht

340/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Bebauungsplan

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

319/19

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 Abwaegungsvorschlaege

Anlage 2 Bebauungsplanausschnitt

Anlage 3 Uebersichtsplan und Legende

Anlage 4 Textliche Festsetzungen

Anlage 5 Begruendung

Anlage 6 Erschliessungsentwurf

475/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge (II)

Anlage 2a: Vorlage 267/19

Anlage 2b: Abwägungsvorschläge (I) aus Vorlage 267/19

Anlage 3: Flächennutzungsplanausschnitt - ALT

Anlage 4: Flächennutzungsplanübersicht - NEU

Anlage 5: Begründung, Teil 1

Anlage 6: Begründung, Teil 2: Umweltbericht

Anlage 7: FFH-Vorprüfung

356/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

486/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag SPD-Fraktion zur Sprachoffensive

484/19

Beratungsergebnis: verwiesen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 37 über die öffentliche Sitzung am 24.09.2019

Ö 2 Informationen der Verwaltung

Ö 2.1 TexteÄnderung der Baumschutzsatzung - Antrag der SPD-Fraktion

Ö 2.2 TexteFreier Eintritt in die städtischen Museen - Antrag der FDP-Fraktion

Ö 2.3 TexteMaßnahmen zur Verschönerung der Innenstadt - Antrag der FDP-Fraktion

Ö 2.4 TexteAnregung nach § 24 GO - Wohnmobilstellplatz am Emsufer

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 3.1 TexteBernburgplatz - weiteres Vorgehen

Ö 4 VO1 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ö 5 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Betriebsausschuss Kloster Bentlage

Ö 7 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Jugendhilfeausschuss

Ö 8 VO1 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine (17. Änderungssatzung zur Hauptsatzung)

Ö 9 VO3 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (1. Änderungssatzung)

Ö 10 VO2 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) der Stadt Rheine vom 17. September 2015

Ö VO2 Dok.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) der Stadt Rheine vom 17. September 2015

Ö 11 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW

Ö 12 VO1 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf das Ausspielen von Geld oder Sachwerten und auf das Benutzen von Apparaten (Apparatesteuersatzung)

Ö 13 VO2 Dok.TexteSatzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallentsorgungssatzung -

Ö 14 VO2 Dok.TexteSatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ö 15 VO2 Dok.TexteSatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine - Entwässerungssatzung -

Ö 16 VO2 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren - Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung -

Ö 17 VO2 Dok.TexteSatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -

Ö 18 VO2 Dok.TexteGebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung -

Ö 19 VO4 Dok.TexteEintrittspreise für Theaterabonnements ab der Spielzeit 2020/2021

Ö 20 VO3 Dok.TexteEinrichtung von Preiskategorien für den Eintrittskartenverkauf der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage und Neufassung der Geschäftsbedingungen für den Eintrittskartenverkauf

Ö 21 VO19 Dok.TexteAusweitung des ÖPNV-Angebotes - Anträge der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.11.19 und SPD vom 10.11.19

Ö 22 VO3 Dok.TexteAttraktivieren des ÖPNV durch Fahrpreisanpassung - Anträge der SPD-Fraktion vom 06.04.19 und 10.11.19

Ö 23 VO1 Dok.TexteOrganisationsstruktur des ÖPNV in Rheine

Ö 24 VO4 Dok.TexteTechnische Betriebe Rheine AöR - Neuorganisation

Ö 25 VO2 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2020 - 2023

Ö 26 VO2 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2020

Ö 27 VO2 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2018

Ö 28 VO3 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2020

Ö 29 VO2 Dok.TexteKulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage - Beschlüsse zum Wirtschaftsplan 2020

Ö 30 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die Wirtschafts- und Finanzplanung 2020 - 2024 der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH

Ö 31 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 32 VO2 Dok.TexteEntwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2018

Ö 33 VO1 Dok.TexteFinanzielle Absicherung der Pensionslasten - außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Ö 34 VO2 Dok.TexteRadverkehrskonzept für die Stadt Rheine - Beschlussfassung

Ö 35 VO7 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 108,Kennwort: "Im Lied Süd - Teil B", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 36 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 98,Kennwort: "Nördliche Neuenkirchener Straße", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 37 VO12 Dok.Texte36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt RheineKennwort: "Nahversorgungszentrum Salzbergener Straße"II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Feststellungsbeschluss nebst Begründung

Ö 38 VO14 Dok.Texte3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 144,Kennwort: "Goethestraße/Schillerstraße", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 39 VO7 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 344, "Pater-Schunath-Straße"II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 40 VO9 Dok.Texte35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt RheineKennwort: "Wohnmobilstellplatz am Emsufer"II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Feststellungsbeschluss nebst Begründung

Ö 41 VO11 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 341,Kennwort: "Wohnmobilstellplatz am Emsufer", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 42 VO1 Dok.TexteFinanzielle Beteiligung an den Kosten des südlichen Knotenpunktes zur Erschließung des Industriegebietes "Rheine 30/70 IndustrieRaum" (vormals: IG Holsterfeld-Ost)

Ö 43 VO2 Dok.TexteSprachoffensive - Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.19

Ö 44 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:26 Uhr

N 45 gesperrte Information

N 46 gesperrte Information

N 47 gesperrte Information

N 48 gesperrte Information

N 49 gesperrte Information

N 50 gesperrte Information

N 51 gesperrte Information

N 51.1 gesperrte Information

N 51.2 gesperrte Information