SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 03.12.2019

Sitzung

RAT/038/2019

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

03.12.2019

Zeit

17:00-20:58 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift: Antrag der SPD-Fraktion - Baumschutzsatzung

Anlage 2 zur Niederschrift: Antrag der FDP-Fraktion - freier Eintritt in städtische Museen

Anlage 3 zur Niederschrift: Antrag der FDP-Fraktion - Verschönerung der Innenstadt

Anlage 4 zur Niederschrift: Anregung nach § 24 GO - Wohnmobilstellplatz

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 37 über die öffentliche Sitzung am 24.09.2019
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Änderung der Baumschutzsatzung - Antrag der SPD-Fraktion
Ö 2.2	Freier Eintritt in die städtischen Museen - Antrag der FDP-Fraktion
Ö 2.3	Maßnahmen zur Verschönerung der Innenstadt - Antrag der FDP-Fraktion
Ö 2.4	Anregung nach § 24 GO - Wohnmobilstellplatz am Emsufer
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Bernburgplatz - weiteres Vorgehen
Ö 4	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	363/19	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: geändert beschlossen	500/19	Beschlussvorlage
Ö 6	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Betriebsausschuss Kloster Bentlage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	004/19	Beschlussvorlage
Ö 7	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Jugendhilfeausschuss Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	426/19	Beschlussvorlage
Ö 8	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine (17. Änderungssatzung zur Hauptsatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	479/19	Beschlussvorlage
Ö 9	Satzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (1. Änderungssatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	483/19	Beschlussvorlage Anlage 2: Zusammenführung der Ursprungssatzung und der 1. Änderungssatzung zur Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder Anlage 1: Synopse - Ursprungssatzung / 1. Änderungssatzung - Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder
Ö 10	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) der Stadt Rheine vom 17. September 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	449/19/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Gebührensynopse zur Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ö	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) der Stadt Rheine vom 17. September 2015 Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	449/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gebührensynopse zur Änderung der Sondernutzungsgebühr
Ö 11	Änderung der Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	418/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Gebührenkalkulation für das Jahr 2020
Ö 12	Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf das Ausspielen von Geld oder Sachwerten und auf das Benutzen von Apparaten (Apparatesteuersatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	419/19	Beschlussvorlage
Ö 13	Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallentsorgungssatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	487/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorlage TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 21.11.2019
Ö 14	Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	488/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorlage TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 21.11.2019
Ö 15	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine - Entwässerungssatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	489/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorlage TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR 21.11.2019
Ö 16	Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren - Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	490/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorlage TOP 6 Verwaltungsrat TBR AöR vom 21.11.2019
Ö 17	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	491/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorlage TOP 7 Verwaltungsrat TBR AöR vom 21.11.2019
Ö 18	Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	492/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorlage TOP 8 Verwaltungsrat TBR AöR vom 21.11.2019
Ö 19	Eintrittspreise für Theaterabonnements ab der Spielzeit 2020/2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	469/19	Beschlussvorlage Anlage A Anlage B Anlage C
Ö 20	Einrichtung von Preiskategorien für den Eintrittskartenverkauf der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage und Neufassung der Geschäftsbedingungen für den Eintrittskartenverkauf Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	465/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Preiskategorien Anlage 2: Geschäftsbedingungen für den Eintrittskartenverkauf
Ö 21	Ausweitung des ÖPNV-Angebotes - Anträge der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.11.19 und SPD vom 10.11.19 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4	494/19	Anlage 1a: Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anlage 1b: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2017 Anlage 2: Antrag der SPD-Fraktion Anlage 3: Fahrplan C 1 Anlage 4: Fahrplan C 2 Anlage 5: Fahrplan C 3 Anlage 6: Fahrplan C 4 Anlage 7: Fahrplan C 5 Anlage 8: Fahrplan C 6 Anlage 9: Fahrplan C 7 Anlage 10: Fahrplan C 8 Anlage 11: Fahrplan C 9 Anlage 12: Fahrplan C 10 Anlage 13: Fahrplan C 11 Anlage 14: Fahrplan C 12 Anlage 15: Werks-Bus Gewerbegebiet Nord (Daimlerstraße) Anlage 16: Werks-Bus Gewerbegebiet Nord (Offenbergweg) Anlage 17: Vorschlag Fahrzeugneubeschaffung Anlage 18: Antrag EWG vom 20.11.2019
Ö 22	Attraktivieren des ÖPNV durch Fahrpreisanpassung - Anträge der SPD-Fraktion vom 06.04.19 und 10.11.19 Beratungsergebnis: abgesetzt	495/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag SPD-Fraktion vom 6.4.2019 Anlage 2: Antrag SPD-Fraktion 10.11.2019
Ö 23	Organisationsstruktur des ÖPNV in Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17	496/19	Anlage 1: Organisationstruktur des ÖPNV
Ö 24	Technische Betriebe Rheine AöR - Neuorganisation Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	450/19	Beschlussvorlage Anlage 1: mögliche Organisationsvarianten Anlage 2: Bewertung der möglichen Organisationsvarianten Anlage 3: Vergleich Organisationsformen
Ö 25	Stadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2020 - 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftsplanung 2020 - 2023
Ö 26	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2020 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 4	473/19	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2020 inkl. Liquiditätsplanung und Stellenplan 2020
Ö 27	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 6	458/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018
Ö 28	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 5	482/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftsplan 2020-2024 Anlage 2: Finanzplan 2020-2024
Ö 29	Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage - Beschlüsse zum Wirtschaftsplan 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	464/19	Beschlussvorlage Anlage: Wirtschaftsplan 2020
Ö 30	Beschlussfassung über die Wirtschafts- und Finanzplanung 2020 - 2024 der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	498/19	Beschlussvorlage
Ö 31	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	330/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2018 geprüft Anlage 2 Bericht Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 32	Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	478/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2018
Ö 33	Finanzielle Absicherung der Pensionslasten - außerplanmäßige Mittelbereitstellung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	480/19	Beschlussvorlage
Ö 34	Radverkehrskonzept für die Stadt Rheine - Beschlussfassung Beratungsergebnis: abgesetzt	467/19	Beschlussvorlage Anlage 1: RVK Rheine Bericht
Ö 35	Bebauungsplan Nr. 108, Kennwort: "Im Lied Süd - Teil B", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	340/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt + Legende Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4.1: Begründung Anlage 4.2: Artenschutzprüfung Anlage 5: Schalltechnischer Bericht
Ö 36	Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Nördliche Neuenkirchener Straße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	319/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplan Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 37	36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Nahversorgungszentrum Salzbergener Straße" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3	346/19	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Vorlage 156 - 19 incl. Abwägungsvorschlägen Anlage 03: Flächennutzungsplanausschnitt - ALT Anlage 04: Flächennutzungsplanausschnitt - NEU Anlage 05: Begründung Anlage 06: Umweltbericht Anlage 07: Artenschutzprüfung Stufe 1 Anlage 08: städtebauliche Verträglichkeitsstudie Anlage 09: schalltechnische Untersuchung 2006 Anlage 10: schalltechnischer Bericht Anlage 11: schalltechnische Untersuchung 2018
Ö 38	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 144, Kennwort: "Goethestraße/Schillerstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3	347/19	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Vorlage 250 - 19 incl. Abwägungsvorschlägen Anlage 03: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 04 a: Bebauungsplanausschnitt - NEU Anlage 04 b: Legende Anlage 05: Begründung Anlage 06: Textliche Festsetzungen Anlage 07: Umweltbericht Anlage 08: Artenschutzprüfung Stufe 1 Anlage 09: städtebauliche Verträglichkeitsstudie Anlage 10: schalltechnischer Bericht 2006 Anlage 11: schalltechnischer Bericht Anlage 12: schalltechnischer Bericht 2018
Ö 39	Bebauungsplan Nr. 344, "Pater-Schunath-Straße" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	475/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwaegungsvorschlaege Anlage 2 Bebauungsplanausschnitt Anlage 3 Uebersichtsplan und Legende Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begruendung Anlage 6 Erschliessungsentwurf
Ö 40	35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Wohnmobilstellplatz am Emsufer" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	356/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge (II) Anlage 2a: Vorlage 267/19 Anlage 2b: Abwägungsvorschläge (I) aus Vorlage 267/19 Anlage 3: Flächennutzungsplanausschnitt - ALT Anlage 4: Flächennutzungsplanübersicht - NEU Anlage 5: Begründung, Teil 1 Anlage 6: Begründung, Teil 2: Umweltbericht Anlage 7: FFH-Vorprüfung
Ö 41	Bebauungsplan Nr. 341, Kennwort: "Wohnmobilstellplatz am Emsufer", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	344/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge (II) Anlage 2a: Vorlage 266/19 Anlage 2b: Abwägungsvorschläge (I) aus Vorlage 266/19 Anlage 3 a: Bebauungsplanübersicht Anlage 3 b: Legende Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Begründung, Teil 1 Anlage 6: Begründung, Teil 2: Umweltbericht Anlage 7: Artenschutzrechtl. Prüfg. Anlage 8: FFH-Vorprüfung
Ö 42	Finanzielle Beteiligung an den Kosten des südlichen Knotenpunktes zur Erschließung des Industriegebietes "Rheine 30/70 IndustrieRaum" (vormals: IG Holsterfeld-Ost) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	486/19	Beschlussvorlage
Ö 43	Sprachoffensive - Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.19 Beratungsergebnis: verwiesen	484/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag SPD-Fraktion zur Sprachoffensive
Ö 44	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:26 Uhr
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information
N 47	gesperrte Information
N 48	gesperrte Information
N 49	gesperrte Information
N 50	gesperrte Information
N 51	gesperrte Information
N 51.1	gesperrte Information
N 51.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:26 Uhr