SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 16.02.2016

Sitzung

RAT/011/2016

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

16.02.2016

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes José Azevedo Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	053/16	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 9 über die öffentliche Sitzung am 15.12.2015
Ö 3	Niederschrift Nr. 10 über die öffentliche Sitzung am 12.01.2016
Ö 4	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in den öffentlichen Sitzungen am 15.12.15 und 12.01.16 gefassten Beschlüsse		Anlage 1 der Einladung zu TOP 4 Anlage 2 der Einladung zu TOP 4
Ö 5	Informationen der Verwaltung
Ö 5.1	Strukturmaßnahmen zur Umsteuerung des Haushaltes - Antrag der Fraktionen B'90/DIE GRÜNEN und CDU vom 15.02.2016
Ö 5.2	Beitritt zum "Gesunde Städte Netzwerk Deutschland" - Antrag der Fraktionen B'90/DIE GRÜNEN und CDU vom 16.02.2016
Ö 6	Änderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien - Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	054/16	Beschlussvorlage
Ö 7	Änderungen in der Besetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien - Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	061/16	Beschlussvorlage
Ö 8	Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses - Antrag der Fraktion AfR vom 01.02.2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	063/16	Beschlussvorlage
Ö 9	Stiftung NaturZoo Rheine - Änderung in der Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	065/16	Beschlussvorlage
Ö 10	Stadtsparkasse Rheine - Änderung bei den stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	066/16	Beschlussvorlage
Ö 11	Befristete Bestellung einer/eines Migrationsbeauftragten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	055/16	Beschlussvorlage
Ö 12	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	050/16	Beschlussvorlage Anlage: Wirtschaftsplan 2016-2020
Ö 13	Verpflichtungsermächtigung zum Ankauf von Konversionsflächen der General-Wever-Kaserne Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	034/16	Beschlussvorlage
Ö 14	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2016 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	004/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2016 - Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2016 für tariflich Beschäftigte Anlage 3: Stellenplan 2016 für Beamte Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO
Ö 15	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2016 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	052/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Einwendungen Anlage 2 - Haushaltssatzung Anlage 3 - Gesamtpläne Anlage 4 - Teilpläne Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Ö 17	Änderung des Geschäftskreises der Beigeordneten Beratungsergebnis: geändert beschlossen	070/16	Beschlussvorlage Organigramm Stadt Rheine 1. März 2016
Ö 18	Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfe im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" - Antrag zum Projekt "Begegnungszentrum Dorenkamp" im Programmgebiet Soziale Stadt Dorenkamp Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	060/16	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 060/16 Anlage 2 zu Vorlage-Nr. 060/16
Ö 19	Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfe im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" - Antrag zum Projekt "Einrichtung eines Stadtteilbüros in Kooperation mit der Ludgerusschule im Stadtteil Schotthock" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	062/16	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage-Nr. 062/16 Anlage 2 zu Vorlage-Nr. 062/16
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 286, Kennwort "Mesum-Nord - Teil III", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Beschluss zur Ergänzung des Planentwurfs IV. Satzungsbeschlussnebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	023/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersicht Planauszug Bebauungsplan 286 Mesum Nord III 16-01-06 A4 Anlage 2 - Textliche Festsetzungen Anlage 3 - Begründung Satzungsfassung Mesum III v. 06.01.2016 Anlage 4 a - Umweltbericht B-Plan Mesum Nord III 25 8 15 mit Anhang (2) Anlage 4 b - Artenschutzprüfung Mesum Nord III 250815 mit Anhang Anlage 5 - Bürgerinfo Mesum Nord III - Niederschrift Anlage 6 - Bodengutachten Mesum Nord vom 5.10.99 Anlage 7a - Geruchsgutachten v. 12.05.2003 Anlage 7b - Ergänzung zum Geruchsgutachten aus 2003 Anlage 8 - Schallgutachten zur B 481 v. 28.11.1997 Anlage 9 - Datenblatt zur Verkehrszählung Rheiner Straße Anlage10 - Beschlussvorlage 288-15 m. Abwägung d. Stellungnahmen aus der frühz Bet.
Ö 21	29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Erweiterung Grundversorgungszentrum Felsenstraße" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	026/16	Beschlussvorlage Anlage 1: FNP Alt Anlage 2: FNP NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht Anlage 5: Wirkungsanalyse Junker + Kruse Anlage 6: Verkehrsuntersuchung Anlage 7: Vorlage 293/ 15
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 333, Kennwort: "Felsenstraße-West", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gem. § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	030/16	Beschlussvorlage Anlage 1 a: B-Plan-Übersicht Anlage 1 b: B-Plan-Übersicht mit Legende Anlage 2: textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht Anlage 5: Wirkungsanalyse Junker + Kruse Anlage 6: Schalltechnischer Bericht Anlage 7: Verkehrsuntersuchung Anlage 8: Vorlage 408/15
Ö 23	21. Änderung des Bebauungsplanes Nr 10 g, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	027/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan Neu Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Begründung Anlage 5: Berichtigung FNP Anlage 6: Artenschutzrechtliche Stellungnahme Anlage 7: Vorprüfung gem. § 3c UVPG
Ö 24	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr.137, Kennwort: "Oststraße-Teil B", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	032/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Ausschnitt aus dem bislang rechtsverbindl. B-Plan Anlage 2 - Übersicht zur 9. Änderung des B-Plans-Nr. 137 Anlage 3a - 9Ä Begründung 06.01.2016 Anlage 3b - Artenschutzrechtliche Prüfung zur 9 Änderung B-Plan 137 Anlage 4 - Textl Festsetzungen 9 Änderung B-Plan 137
Ö	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr.137, Kennwort: "Oststraße Teil B", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	032/16/1	Beschlussvorlage
Ö 25	Anfragen und Anregungen
Ö 25.1	Einrichtung eines Friedwaldes - Antrag der SPD-Fraktion
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: