Sitzung
STEWA/018/2006
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Raum
Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses
Datum
14.06.2006
Zeit
17:00-18:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift Nr. 17 über die öffentliche Sitzung am 24. Mai 2006
 
Ö 2
Informationen, Eingaben und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 24. Mai 2006 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Verabschiedung des Leiters der Stadtplanung, Herrn Günter Teichler
 
Ö 4
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 248 , Kennwort: "Jägerstraße/Schützenstraße", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

 189/06
Ö 5
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Basilikastraße/F. A. Kümpers" I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 275/06
Ö 5.1
Bebauungsplan Nr. 17, Kennwort: "Basilikastraße", der Stadt Rheine I. Aufhebung des Offenlegungsbeschlusses vom 30. 06. 2004 II. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 237/06
Ö 6
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Kardinal-Galen-Ring/Gartenstraße" I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 238/06
Ö 7
6. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 243, Kennwort: "Hovestraße/B 481", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 239/06
Ö 8
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. L 18, Kennwort: "Wellenbrink", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 240/06
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 117, Kennwort: "Auf dem Schloß - Teil A", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 241/06
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 286, Kennwort: "Mesum Nord - I", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses ¿Planung und Umwelt¿ III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 242/06
Ö 11
10. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. M 70, Kennwort: "Elter Straße", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 243/06
Ö 12
15. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. M 79, Kennwort: "Johanneskirche", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteilung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 244/06
Ö 13
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Hauptstraße/Am Spieker" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 245/06
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 25, Kennwort: "Hauptstraße/Am Spieker", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 246/06
Ö 15
14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 d, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

 247/06
Ö 16
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 164, Kennwort: "Rheiner Straße-Nord", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 248/06
Ö 17
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Sassestraße" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 2 BauGB II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses ¿Planung und Umwelt¿ III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 249/06
Ö 18
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 289, Kennwort: "Wadelheim-Ost/Sassestraße - Teil B 2", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses ¿Planung und Umwelt¿ III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 250/06
Ö 19
Heimathaus Hauenhorst Wiedererrichtung der historischen Wagenremise

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 289/06
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr
N 22
gesperrte Information
 
N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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