SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 05.12.2023

Sitzung

RAT/022/2023

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

05.12.2023

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift zu TOP 3 - Information zum Sachstand zur Querspange Rheine R

Anlage 2 zur Niederschrift zu TOP 43 - Linienführung der C 4 und der C 5 im Bereich Eschendorf-mit Hst

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Rheiner Erklärung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	492/23	Beschlussvorlage RheineErklärung
Ö 2	Niederschrift Nr. 21 über die öffentliche Sitzung am 26. September 2023		Niederschrift Rat der Stadt Rheine öffentlicher Teil vom 26.09.2023
Ö 3	Informationen der Verwaltung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 6	Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf das Ausspielen von Geld oder Sachwerten und auf das Benutzen von Apparaten (Apparatesteuersatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	457/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse der 2. Änderungssatzung
Ö 7	2024 Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine -Abfallentsorgungssatzung- Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2	402/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2024 Synopse Abfallentsorgungssatzung Anlage 2 - 2024 Abfallentsorgungssatzung
Ö 8	2024 Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	403/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2024 Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2024 Anlage 2 - 2024 Synopse Abfallgebührensatzung Anlage 3 - 2024 Abfallgebührensatzung
Ö 9	2024 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine -Entwässerungssatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	404/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2024 Synopse Entwässerungssatzung Anlage 2 - 2024 Entwässerungssatzung
Ö 10	2024 Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	408/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2024 Gebührenbedarfsberechnung Entwässerung Anlage 2 - 2024 Synopse Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung Anlage 3 - 2024 Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung
Ö 11	2024 Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	409/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2024 Gebührenbedarfsberechnung Kleinkläranlagen und abflußlose Gruben Anlage 2 - 2024 Synopse Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen Anlage 3 - 2024 Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 12	2024 Satzung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Gebührensatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	410/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2024 Straßenreinigungs- und Gebührenberechnung-Bedarfsrechnung Anlage 2 - 2024 Synopse Straßenreinigungs-, Winterdienst und Gebührensatzung Anlage 3 - 2024 Straßenreinigung, Winterdienst und Gebührensatzung Anlage 3.1 - 2024 Straßenverzeichnis
Ö 13	2024 Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	411/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2024 Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung-Bedarfsberechnung Anlage 2 - 2024 Synopse zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung Anlage 3 - 2024 Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung Anlage 3.1 - 2024 Übersicht der Wasser- und Bodenverbände
Ö 14	2020 Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	405/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2020 Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-Nachkalkulation Anlage 2 - 2020 Synopse Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 1. Änderung Anlage 3 - 2020 Abwasserbeitrags- u Gebührensatzung 1. Änderung
Ö 15	2021 Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	406/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2021 Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-Nachkalkulation Anlage 2 - 2021 Synopse Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 1. Änderung Anlage 3 - 2021 Abwasserbeitrags- u Gebührensatzung 1. Änderung
Ö 16	2022 Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	407/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2022 Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-Nachkalkulation Anlage 2 - 2022 Synopse Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung 1. Änderung Anlage 3 - 2022 Abwasserbeitrags- u Gebührensatzung 1. Änderung
Ö 17	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage" - Auflösung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	312/23	Beschlussvorlage
Ö 18	Auflösung Kulturausschuss und Betriebsausschuss "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	389/23	Beschlussvorlage
Ö 19	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtkultur Rheine" - Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung; Gründung eines Kulturbeirates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	316/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Betriebssatzung eigenbetriebsähnliche Einrichtung Stadtkultur Rheine Anlage 2: Antrag CDU FDP Einrichtung Kulturbeirat
Ö 20	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtkultur Rheine" - Weitere Festlegungen und Änderungen ortsrechtlicher Regelungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	314/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Vermietungspreise Anlage 2a: Richtlinien für die Gewährung von Beihilfen zur Förderung der Kulturarbeit Anlage 2b: Richtlinie zur Aufstellung von Gedenktafeln im Stadtbild Anlage 2c: Richtlinie zur Benennung von Straßen und sonstigen öffentlichen Flächen
Ö 21	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtkultur Rheine" - Bestellung der Betriebsleitung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	313/23	Beschlussvorlage
Ö 22	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtkultur Rheine" - Wirtschaftsplan 2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	477/23	Beschlussvorlage Anlage: Wirtschaftsplan 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Stadtkultur Rheine
Ö 23	Bildung eines Betriebsausschusses Stadtkultur Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	399/23	Beschlussvorlage
Ö 24	Verteilung der Ausschussvorsitze sowie Bestimmung des/der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	398/23	Beschlussvorlage
Ö 25	Hauptsatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	439/23/1	Beschlussvorlage Hauptsatzung Synopse
Ö	Hauptsatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	439/23	Beschlussvorlage Hauptsatzung Synopse
Ö 26	Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	375/23/1	Beschlussvorlage Geschäftsordnung Synopse
Ö	Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	375/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Geschäftsordnung Synopse
Ö 27	Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	385/23	Anlage 1: Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Anlage 2: Darstellung der Änderungen in der Zuständigkeitsordnung Anlage 3: Änderungen aufgrund der Neubildung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung - Stadtkultur Rheine Anlage 4: Sonstige Änderungen in der Zuständigkeitsordnung Beschlussvorlage
Ö 28	Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung - Service-Versprechen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	384/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 20. Oktober 2021 Anlage 2: Vorlage 600/21 Anlage 3: Vorlage 338/22 Anlage 4: Service-Versprechen der Stadt Rheine (Arbeitspapier der AG inkl. Vergleich mit RAL-Gütekriterien) Anlage 5: Fragebogen zur Kundenzufriedenheit bei Bauanträgen (FB 5)
Ö 29	Gleichstellungsplan 2023 - 2028 für die Stadtverwaltung Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	470/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Gleichstellungsplan 2023 - 2028 für die Stadtverwaltung Rheine Anlage 2: Anlagen 1 - 9 zum Gleichstellungsplan
Ö 30	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Recke durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Recke Anlage 2: Tabellarische Aufstellung der Vorhaltekosten für die Wasserrettung
Ö 31	Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Rheine und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	345/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss 2022 der Stadt Rheine (Fassung vom 03. August 2023) Anlage 2: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 32	Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	369/23	Beschlussvorlage Anlage: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31. Dezember 2022
Ö 33	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	370/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftsplan 2024-2027 Anlage 2: Finanzplan 2024-2027
Ö 34	Technische Betriebe Rheine - Wirtschaftsplan 2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	413/23	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2024 - 2027
Ö 35	Stadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2024 - 2027 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	438/23	Beschlussvorlage Anlage: Stadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplanung 2024 - 2027
Ö 36	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	437/23	Beschlussvorlage Anlage: Wirtschaftsplan 2024 inkl. Liquiditätsplanung und Stellenplan 2024
Ö 37	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wiederbestellung eines Geschäftsführers Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	435/23	Beschlussvorlage
Ö 38	Verkaufspreise und Vergabekriterien „Europa-Viertel am Waldhügel“ – 1. Vermarktungsabschnitt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	459/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Grundstücksübersicht 1. Vermarktungsabschnitt Anlage 2: Vermarktungsplan Gesamt Anlage 3: Übersicht Kaufpreise und Mobilitätsbeitrag Anlage 4: Auszug aus der Bodenrichtwertkarte
Ö 39	Änderung städtische Wohnungsbauförderung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	460/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse städtische Wohnungsbauförderung
Ö 40	Kauf eines Mobilen Raumsystems für die Alexander von Humboldt-Schule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	497/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Mobilklassen AVH
Ö 41	Widmung von Straßen - Spechtweg Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	432/23	Beschlussvorlage Widmung Spechtweg
Ö 42	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 284, Kennwort: "Industriegebiet GVZ Rheine", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	359/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Abwägungsvorschläge frühzeitige Beteiligung (Vorlage 176 23) Anlage 3: Ausschnitt der Bebauungsplanänderung Anlage 4: Übersichtsplan Legende Anlage 5: 1. Teilbereich Gegenüberstellung ALT - NEU Anlage 6: 2. Teilbereich Gegenüberstellung ALT - NEU Anlage 7: Begründung Anlage 8: Textliche Festsetzungen
Ö 43	Fortschreibung des Nahverkehrskonzeptes - Ergänzungsvorlage nach Bau- und Mobilitätsausschuss - Beratungsergebnis: geändert beschlossen	462/23/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Nahverkehrskonzept der Stadt Rheine Anlage 2: Übersichtsplan Fußgängersignalanlage Anlage 3: Liniennetzplan Stadtbus Anlage 4: Liniennetzplan Morgensprinter Anlage 5: Fahrplanflyer G1- und G2-Linie
Ö	Fortschreibung des Nahverkehrskonzeptes Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	462/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Nahverkehrskonzept der Stadt Rheine Anlage 2: Übersichtsplan Fußgängersignalanlage Anlage 3: Liniennetzplan Stadtbus Anlage 4: Liniennetzplan Morgensprinter Anlage 5: Fahrplanflyer G1- und G2-Linie
Ö 44	Weiteres Vorgehen bei dem Probebetrieb der Gewerbegebietslinien Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	495/23	Beschlussvorlage Positionspapier EWG mit Anlagen
Ö 45	Grundsatzbeschluss Direktvergabe Stadtverkehr Rheine an die Verkehrsgesellschaft Rheine mbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	491/23	Beschlussvorlage
Ö 46	Antrag der Fraktionen CDU und FDP auf Reaktivierung der Bahnstrecke Spelle — Rheine für den ÖPNV Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	415/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 23.08.2023 Anlage 2: Reaktivierungsuntersuchung Projektablauf Anlage 3: Reaktivierungsuntersuchung Bewertung
Ö 47	Anfragen und Anregungen
Ö 47.1	Einbahnstraße an der Michaelschule
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:31 Uhr
N 48	gesperrte Information
N 49	gesperrte Information
N 50	gesperrte Information
N 51	gesperrte Information
N 52	gesperrte Information
N 53	gesperrte Information
N 54	gesperrte Information
N 55	gesperrte Information
N 56	gesperrte Information
N 57	gesperrte Information
N 58	gesperrte Information
N 59	gesperrte Information
N 60	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:31 Uhr