SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 27.06.2018

Sitzung

StUK/027/2018

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

27.06.2018

Zeit

18:00-22:20 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zu Top 3.2 Information zu Umwelt und Klimaschutz

Anlage 2 zu Top 13 Konzeptentwurf Wohnviertel westlich Mathias-Spital

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 26 über die öffentliche Sitzung am 25.04.2018
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.04.2018 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 3.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Eingaben
Ö 6	Fortschreibung Lärmaktionsplanung - Stufe 2 der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	248/18	Beschlussvorlage Fortschreibung LAP Stadt Rheine
Ö 7	Satzung für den Anschluss- und Benutzerzwang Eschendorfer Aue Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	213/18	Beschlussvorlage
Ö 8	Soziale Stadt Dorenkamp Sachstandsbericht Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	256/18	Beschlussvorlage
Ö 9	Soziale Stadt Dorenkamp - Sonderprojekt Begegnungszentrum Dorenkamp 1. Nutzungs- und Betriebskonzept 2. Förderantrag für den 2. Bauabschnitt 3. Umsetzung 3. Bauabschnitt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	253/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Vorlage 221/18 Anlage 2: Kostenberechnung
Ö 10	Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen Beteiligung als "öffentliche Stelle" hier: Kenntnisnahme und Billigungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9	257/18	Beschlussvorlage
Ö 11	34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Elter Straße / Schlehdornweg" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	247/18	Beschlussvorlage Anlage 1 FNP-Änderung (Vorentwurf) Anlage 2 FNP-Änderung, Alt-Neu-Gegenüberstellung Anlage 3 Begründung Anlage 4 Umweltbericht Anlage 5 Artenschutzbeitrag Anlage 6 Erfassung von Fledermäusen Anlage 7 Allgemeine FFH-Verträglichkeitsvorstudie Anlage 8 Städtebauliche Verträglichkeitsanalyse
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 337, Kennwort: "Elter Straße / Schlehdornweg", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	255/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Bebauungsplanentwurf mit textlichen Festsetzungen Anlage 2 Begründung Anlage 3 Umweltbericht Anlage 4 Schalltechnische Beurteilung Anlage 5 Wasserwirtschaftliche Vorplanung Anlage 6 Artenschutzbeitrag Anlage 7 Erfassung von Fledermäusen Anlage 8 Allgemeine FFH-Verträglichkeitsvorstudie Anlage 9 Städtebauliche Verträglichkeitsanalyse
Ö 13	Bebauungsplankonzeptentwurf zum Bebauungsplan Nr. 74 "Wohnviertel westlich Mathias-Spital" Beschluss des Konzepts als Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplans Beratungsergebnis: geändert beschlossen	254/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan mit Darstellung des Geltungsbereiches Anlage 2 - Konzeptentwurf zur WohneinheitenbegrenzungA4
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 336, Kennwort "Dionysiusstraße / Heidackerstraße" der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	134/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus der Planzeichnung A4 Anlage 2 - Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 3 - Begründung Anlage 4 - Artenschutzprüfung Anlage 5 - Entwässerungskonzept A4 Anlage 6 - Straßenausbauplanung mit Entwässerung A4 Anlage 7 - Baugrunduntersuchung
Ö 15	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.308, Kennwort: "Bahnhof West/Lindenstraße", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	187/18	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan Alt Anlage 1b: Legende Anlage 2: B-Plan Neu Anlage 3: Begründung Anlage 4: textl. Festsetzungen Anlage 5: FNP-Berichtigung
Ö 16	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. L32, Kennwort: "Nienkamp", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	261/18	Beschlussvorlage Anlage 01 Auszug aus dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan Anlage 02 1 - Entwürfe Gestaltungsvarianten Anlage 02 Auszug aus dem Planentwurf zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Anlage 03 Textliche Festsetzungen Anlage 04 Begründung Anlage 05 Schalltechnische Beurteilung redA4gedreht Anlage 06 Artenschutzprüfung Stufe I Anlage 07 Bodengutachten 2018-05-25 redA4
Ö 17	10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine I. Grundsatzbeschluss II. Änderungsbeschluss III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit IV. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 1	260/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag Anlage 2: Entwurf Erweiterung cch Anlage 2a: Entwurf Stadtbalkon Anlage 3: Übersichtsplan ALT Anlage 3a: Legende Anlage 4: Übersichtsplan NEU Anlage 5: Begründung Anlage 6: textl. Festsetzungen Anlage 7: Umweltplanaerischer Fachbeitrag Anlage 8: Artenschutzbeitrag Anlage 9: FFH-Verträglichkeitsstudie
Ö 18	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 210, Kennwort: Osnabrücker Straße/Windmühlenstraße", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	262/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht B-Plan ALT Anlage 1b: Legende Anlage 2: Übersicht B-Plan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: textl. Festsetzungen Anlage 5: Artenschutzprüfung
Ö 19	Berichtswesen 2018, Stichtag 31.05.2018 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 51 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	189/18	Beschlussvorlage Anlage 1: 51 - Bericht zum Stichtag 31.05.2018 Anlage 2: 51 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:07 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information
N 24.2	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:07 Uhr