SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 17.03.2021

Sitzung

StUK/002/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Stadthalle Rheine, Großer Saal der Stadthalle Rheine

Datum

17.03.2021

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 1 über die öffentliche Sitzung am 16.12.2020		Niederschrift öT
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 2.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 4.1	Bürgeranregung zur Fläche Lingener Straße		Bürgeranregung-Fläche-Lingener Str. Stellungnahme-Verwaltung Eingabe-Lingener
Ö 4.2	Eingabe eines Bürgers zur Hermann Schilling Straße		Eingabe eines Bürgers
Ö 5	Umsetzung Masterplan Grün - Aufwertung der Hünenborg Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	132/21	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Aufnahme besserer Energiestandards in alle Bebauungspläne zur Erreichung Klimaschutzziele der Stadt Rheine bis 2050 Beratungsergebnis: abgesetzt	118/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Gruene Antrag Photovoltaik BPlaene
Ö 7	Antrag der Fraktion Bürger für Rheine - Prüfung und Erstellung eines Katasters über leerstehende Gebäude und brachliegende, bebaubare Grundstücke im innerstädtischen Bereich, die einer Wohnbebauung zugeführt werden können Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	142/21	Beschlussvorlage Anlage 1 BfR Antrag Wohnraumversorgung
Ö 8	38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort "Ehemalige Damloup-Kaserne" I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	535/20	Beschlussvorlage 201201 FNP 38Ä DKR ALT 201201 FNP 38Ä DKR Legende 201201 FNP 38Ä DKR NEU
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 350, Kennwort: "Ehemalige Damloup-Kaserne" der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	532/20	Beschlussvorlage 201130 BPlan350 Ehemalige Damloup-Kaserne A4
Ö 10	23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Golfplatz Mesum - Gut Winterbrock" I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	004/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage Nr. 173/20 Anlage 3: Flächennutzungplanausschnitt Alt Anlage 4: Flächennutzungplanausschnitt Neu Anlage 5: Legende Anlage 6: Begründung Anlage 7: Umweltbericht
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 145, Kennwort: "Golfplatz Mesum - Gut Winterbrock", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	003/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage Nr. 172/20 Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt Alt Anlage 4: Bebauungsplanausschnitt Neu Anlage 5: Legende Anlage 6: Textliche Festsetzungen Anlage 7: Begründung Anlage 8: Umweltbericht
Ö 12	39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Vereinsheim Hauenhorst" I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	112/21	Beschlussvorlage Anlage 1: FNP Ausschnitt - ALT Anlage 2: FNP Ausschnitt 39. Änderung - NEU Anlage 3: Legende Anlage 4: Begründung
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 317, Kennwort: "Vereinsheim Hauenhorst", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	113/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanausschnitt Anlage 2: Legende Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 351 der Stadt Rheine, Kennwort "Wohnquartier Hauenhorster Straße / Staelskottenweg" I. Abwägungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	066/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Abwägungsempfehlungen zu den Eingaben aus der Frühzeitigen Beteiligung Anlage 2 - Auszug bzw. Ausschnitte aus dem Entwurf des Bebauungsplanes Anlage 3 – Entwurf der textlichen Festsetzungen und Hinweise Anlage 4 - Begründung zum Bebauungsplanentwurf
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 346, Kennwort: "Wohnquartier Anne-Frank-Straße", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8	037/21/1	Beschlussvorlage Anlage 1a - Abwägungsempfehlungen zur Offenlage Anlage 1b - Abwägungsempfehlungen aus der Beratung der Frühzeitigen Beteiligung Anlage 1c - Abwägungsempfehlung zur Stellungnahme im Nachgang der Offenl.. Anlage 2 - Auszug bzw. Ausschnitte aus der Planzeichnung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan Anlage 4 - Begründung zum Bebauungsplan Anlage 4 1 - Befassung mit den Fragestellungen aus der Vorberatung Anlage 5 Darstellung der FNP-Berichtigung Anlage 6 - Veranschaulichender städtebaulicher Gestaltungsentwurf Anlage 7a - Baugrundgutachten Anlage 7b Laboranalytik zum Baugrund Anlage 8 - Artenschutzprüfung Anlage 9 - Schalltechnische Untersuchung red2.
Ö	Bebauungsplan Nr. 346, Kennwort: "Wohnquartier Anne-Frank-Straße", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschlussnebst Begründung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	037/21	Beschlussvorlage Anlage 1a - Abwägungsempfehlungen zur Offenlage Anlage 1b - Abwägungsempfehlungen aus der Beratung der Frühzeitigen Beteiligung Anlage 2 - Auszug bzw. Ausschnitte aus der Planzeichnung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan Anlage 4 - Begründung zum Bebauungsplan Anlage 4 1 - Befassung mit den Fragestellungen aus der Vorberatung Anlage 5 Darstellung der FNP-Berichtigung Anlage 6 - Veranschaulichender städtebaulicher Gestaltungsentwurf Anlage 7a - Baugrundgutachten Anlage 7b Laboranalytik zum Baugrund Anlage 8 - Artenschutzprüfung Anlage 9 - Schalltechnische Untersuchung red2.
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 118, Kennwort: "Gartenstraße", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Erneuter Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1	043/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Begründung Anlage 3: Legende Anlage 4 BPlan 118 A4 Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Immissionsschutzgutachten Anlage 7: Artenschutzrechtilche Prüfung
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 82, Kennwort: "St. Mariä Heimsuchung Hauenhorst", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Erneuter Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 1	097/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Abwägungsvorschlaege Anlage 2 - Ausschnitte aus dem überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplanes Anlage 3 - Begründung zum überarbeiteten Entwurf Anlage 4 - Textliche Festsetzungen zum überarbeiteten Entwurf Anlage 5 - Artenschutzprüfung Stufe I Anlage 6 - FNP-Berichtigung
Ö 18	10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß §4a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10	138/21	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Bebauungsplanausschnitt Alt Anlage 03: Bebauungsplanausschnitt Neu Anlage 04: Begründung Anlage 05: textliche Festsetzungen Anlage 06: Umweltplanerischer Fachbeitrag Anlage 07: Artenschutzbeitrag Anlage 08: Allg. FFH-Verträglichkeitsvorstudie des Einzelfalls nach § 34 BNatSchG Anlage 09: Gebäudeplanung (2019) Anlage 10: Verschattungsanalyse Anlage 11: Verschattungsanalyse neu Anlage 12: gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP und CDU Anlage 13: überarbeitete Gebäudeplanung Dezember 2020
Ö 19	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 190, Kennwort: "Engernstraße Teil A", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: abgesetzt	026/20/1	Beschlussvorlage
Ö	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 190, Kennwort: "Engernstraße Teil A", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	026/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt Alt Anlage 3a: Bebauungsplanentwurf - NEU Anlage 3b: Legende Anlage 4: Begründung Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 7: Luftbild Nordblick Anlage 8: Luftbild Ostblick
Ö 20	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27y, Kennwort: "Lilienthalstraße", der Stadt Rheine Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11	115/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan BPlan27y Lilienthalstr Anlage 2 BPlan27y Lilienthalstr Anlage 3 Entwurfskonzept BPlan27y Lilienthalstr Anlage 4 1.+2.OG BPlan27y Lilienthalstr Anlage 5 3.OG+3D-Ansichten BPlan27y Lilienthalstr Anlage 6 Ansicht BPlan27y Lilienthalstr.
Ö 21	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. R 58, Kennwort: "Kanalhafen - Ost", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5	100/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 2: Bebauungsplanentwurf - NEU Anlage 3: Übersichtsplan + Legende Anlage 4: Begründung
Ö 22	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 130, Kennwort: "Baarentelgen Süd", der Stadt Rheine I. Grundsatzbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	091/21	Beschlussvorlage
Ö 23	2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 179, Kennwort: "Gewerbegebiet Mesum Nord", der Stadt Rheine I. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	042/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Antragsteller (verkleinert) Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt - NEU Anlage 4. Legende Anlage 5: Begründung - Entwurf Anlage 6: Artenschutzrechtliche Vorprüfung Anlage 7: Textliche Festsetzungen - Entwurf
Ö 24	Umlegungsanordnung gemäß § 46 Baugesetzbuch für den Bereich "Schoppenkamp" Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3	084/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Gebiet der Anordnung Schoppenkamp
Ö 25	Vorstellung Arbeitsprogramm im Produkt Stadtplanung 5.10 für 2021 I. Kenntnisnahme Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	110/21	Beschlussvorlage
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 28.1	gesperrte Information
N 28.1.1	gesperrte Information
N 28.1.2	gesperrte Information
N 28.1.3	gesperrte Information
N 28.1.4	gesperrte Information
N 28.2	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: