SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 02.03.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

563/20

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Teiljahresabschlussbericht 2019

021/21

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Vorlage Nr. 022/21

022/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Bericht zum Stichtag 31.10.2020

Anlage: Neuregelungen FlüAG

081/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Teiljahresabschlussbericht 2019

427/20

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Vorlage 080/21

Anlage: Anträge der Fraktionen von CDU und FDP zum Haushalt

080/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Bericht zum Stichtag 31.10.2020

082/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion - Offene Seniorenarbeit

055/21

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion zum Aktionsplan Inklusion

054/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag UWG: Schutz- und Sicherheitskonzept Schulen und KiTas

Anlagen zum Antrag der UWG

Ministerschreiben Kindertageseinrichtungen

094/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Allgemeine Bauunterhaltungsmittel 2021

Anlage 2 - Erhaltungsmaßnahmen 2021

014/21

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

010/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

009/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

012/21

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellenplan 2021, Fachbereich 8, PG 85

007/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

005/21/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

005/21

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Antrag Die Linke zum Preisgericht

023/21

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 Anschreiben Heimatverein

Anlage 3 Antwortschreiben Heimatverein

Anlage 4 Antwortschreiben 2 Heimatverein

024/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

053/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

025/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

Beschlussvorlage

Teil-Jahresabschlussbericht 2019, SB 0 - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppe 06 - Kultur

026/21

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage: Anträge der Fraktionen von CDU und FDP zum Haushalt

SPD-Antrag zum Stellenplan

Stellenplan 2021 SB 0 PG 06 Kultur

027/21

Beratungsergebnis: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 13

Beschlussvorlage

Anlage: Anträge der Fraktionen von CDU und FDP zum Haushalt

Bericht zum 31.10.2020 Sonderbereich 0 Büro des Bürgermeisters, Produktgruppe 06 Kultur

028/21

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10

Beschlussvorlage

Maßnahmenübersicht Landesprogramm mit Berechnungsbeispielen

038/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag SC Altenrheine Ballfangzaun

039/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag WSV Rheine Duschanlage

040/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag GW Amisia Rheine LED-Umstellung

044/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag ETuS Rheine Beachvolleyballanlage

041/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt - ALT

Anlage 3: Bebauungsplan Übersicht - NEU

Anlage 4: Legende

Anlage 5: Begründung

Anlage 6: Textliche Festsetzungen

Anlage 7: Flächennutzungsplan Übersicht

Anlage 8: Antrag Wohnungsverein Rheine eG auf B-Planänderung vom 24.06.2020

074/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Gruene Antrag soz Effekte

077/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen Klimaanpassungskonzept

068/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN

064/21

Beratungsergebnis: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 15, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage: Antrag Mini-Regenrückhaltebecken

070/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Fraktionsantrag von Bündnis 90/Die Grünen

069/21

Beratungsergebnis: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11

Beschlussvorlage

061/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Fraktionsantrag Gleichstellungskommission

Anlage 2: Fraktionsantrag Gleichstellung

092/21

Beratungsergebnis: abgelehnt

Beschlussvorlage

Aktionsgeräte Kinderunterhaltung

Kostenplanung Wandertag

078/21

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Satzung Sondernutzungen an öffentlichen Straßen 2015

018/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellenplan 2021 – Gesamtübersicht

Anlage 2: Stellenplan 2021 – Beamte und Beamtinnen

Anlage 3: Stellenplan 2021 – Tarifbeschäftigte

Anlage 4: Stellenplan 2021 – Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen

Anlage 5: Stellenplan 2021 – Stellenübersicht Tarifbeschäftigte

Anlage 6: Stellenplan 2021 – informatorisch Beschäftige und Nachwuchskräfte

Anlage 7: Stellenplan 2021 – Übersicht der befristeten Stellen

Anlage 8: Stellenplan TBR 2021 – Stellen der Beamten und Beamtinnen

001/21

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 1 über die öffentliche Sitzung am 21.12.2020

Ö 2 Informationen der Verwaltung

Ö 2.1 TexteHöhe der Bußgelder aus "Corona-Verstößen" - Anfrage der BfR

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 VO2 Dok.TexteFortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes bei der Feuer- und Rettungswache der Stadt Rheine

Ö [Sozialausschuss]

Ö 5 VO1 Dok.TexteBenennung von Mitgliedern des Sozialausschusses und des Integrationsrates für das Preisgericht Integrationspreis

Ö 6 VO2 Dok.TexteTeiljahresabschlussbericht 2019, Fachbereich 8, Produktgruppen 81 - 84

Ö 7 VO2 Dok.TexteStellenplan 2021 für den Fachbereich 8: Produkte 8101, 8102, 8103 und Produktgruppen 82, 83 und 84

Ö 8 VO3 Dok.TexteBeratung Ergebnis- und Investitionsplan 2021 - 2024, Fachbereich 8, Produktgruppen 81 - 84

Ö 9 VO2 Dok.TexteTeiljahresabschlussbericht 2019, Sonderbereich 2, Produktgruppe 24 - Offene Senioren- und Behindertenarbeit

Ö 10 VO3 Dok.TexteStellenplan 2021 für die Produktgruppe 24 (Offene Senioren- & Behindertenarbeit)

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeratung Ergebnis- und Investitionsplan 2021 - 2024, Sonderbereich 2, Produktgruppe 24 - Offene Senioren- und Behindertenarbeit

Ö 12 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion: - Antrag auf diff. Darstellung der Transferaufwendungen im Produkt Offene Seniorenarbeit zu den Seniorenbegegnungsstätten und -clubs. - Fragen zu den städtisch geförderten Seniorenbegegnungsstätten und -clubs.

Ö 13 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion: Politische Beteiligung an den Lenkungsgruppen "Aktionsplan Inklusion", Berichterstattung und Evaluation

Ö [Schulausschuss]

Ö 14 VO4 Dok.TexteAntrag der UWG Rheine zu Schutz und Sicherheitskonzepten an Schulen und KiTas

Ö 15 VO3 Dok.TexteErhaltungsaufwand an städtischen Gebäuden 2021

Ö 16 VO1 Dok.TexteFestlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2021/2022

Ö 17 VO1 Dok.TexteAusweitung der Schulbetreuung an der Annetteschule und der Johannesschule Mesum/Elte

Ö 18 VO1 Dok.TexteFörderung zusätzlicher Schülerverkehre

Ö 19 VO2 Dok.TexteBeratung Stellenplan 2021-2024 Fachbereich 8 Schulen, Soziales, Migration und Integration- Schulen-

Ö 20 VO1 Dok.TexteBeratung Ergebnis- und Investitionsplan 2021-2024 Fachbereich 8 Schulen, Soziales, Migration und Integration -Schulen-

Ö VO1 Dok.Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2021-2024 Fachbereich 8 Schulen, Soziales, Migration und Integration -Schulen-

Ö [Kulturausschuss]

Ö 21 VO2 Dok.TexteBesetzung des Preisgerichtes für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Rheine

Ö 22 VO5 Dok.TexteBenennung von neuen Straßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 322, Kennwort: "Stoverner Straße - Nord"

Ö 23 VO1 Dok.TexteStädtische Museen - Bericht 2020, Planungen 2021

Ö 24 VO1 Dok.TexteBericht zur Arbeit der Jugendkunstschule Rheine

Ö 25 VO2 Dok.TexteTeil - Jahresabschluss 2019 - Sonderbereich 0 - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppe 06 - Kultur

Ö 26 VO4 Dok.TexteStellenplan 2021 - Sonderbereich 0 - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppe 06 - Kultur

Ö 27 VO3 Dok.TexteBeratungen Ergebnis - und Investitionsplan 2021 - 2024, Sonderbereich 0 - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppe 06 - Kultur

Ö [Sportausschuss]

Ö 28 VO2 Dok.TexteFörderung von Investitionsmaßnahmen der Sportvereine in Rheine

Ö 29 VO2 Dok.TexteAntrag SC Altenrheine e. V.:Wiederherstellung eines Ballfangzaunes

Ö 30 VO2 Dok.TexteAntrag Wassersportverein Rheine e. V.:Modernisierung Duschanlagen

Ö 31 VO2 Dok.TexteAntrag Grün-Weiß Amisia Rheine e. V.:Umstellung Flutlicht auf LED

Ö 32 VO2 Dok.TexteAntrag ETuS Rheine e. V.:Sanierung und Erweiterung der Beachvolleyballanlage

Ö [Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz]

Ö 33 VO9 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 316,Kennwort: "Parkstraße - Ferdinandstraße", der Stadt RheineI. AbwägungsbeschlussII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 34 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Gutachterliche Untersuchung Sozialer Effekte der Wohnraumentwicklung

Ö 35 VO2 Dok.TexteAntrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.12.2020 - Kommunales Klimaanpassungskonzept

Ö [Bau- und Mobilitätsausschuss]

Ö 36 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Streichung der Investitionsmaßnahme "Bau der Turnhalle Paul-Gerhardt-Schule" und der Sachmittel für die Neugestaltung des Schulhofes im Haushaltsplan

Ö 37 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Projekt Mini-Regenrückhaltebecken

Ö 38 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Unterhaltung öffentlicher Grünflächen durch die TBR

Ö 39 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer zusätzlichen Stelle für den Bereich Hochbau - Unterstützung im Leitungsbereich

Ö [Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - originär]

Ö 40 VO3 Dok.TexteAnträge der Fraktionen Die LINKEN und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu Einrichtung einer Gleichstelllungskommission und der personellen und sachlichen Ausstattung der Gleichstellungsbeauftragten

Ö 41 VO3 Dok.TexteNutzung des Marktplatzes

Ö 42 VO2 Dok.Texte3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) der Stadt Rheine vom 17. September 2015

Ö 43 VO9 Dok.TexteGesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2021

Ö 44 VO10 Dok.TexteBeratung Ergebnis- und Investitionsplan 2021 - 2024 - Ergebnisse aus den Fachausschussberatungen

Ö 45 TexteEingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Ö 46 Anfragen und Anregungen

Ö 46.1 TextePlakatwände im Stadtbild

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:31 Uhr

N 47 gesperrte Information

N 48 gesperrte Information

N 49 gesperrte Information

N 50 gesperrte Information

N 51 gesperrte Information

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N 58 gesperrte Information