SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 02.03.2021

Sitzung

HDF/002/2021

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Stadthalle Rheine, Großer Saal der Stadthalle Rheine

Datum

02.03.2021

Zeit

17:00-21:45 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zur Niederschrift: Präsentation zu TOP 4 - Brandschutzbedarfsplan

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 1 über die öffentliche Sitzung am 21.12.2020
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Höhe der Bußgelder aus "Corona-Verstößen" - Anfrage der BfR
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes bei der Feuer- und Rettungswache der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	075/21	Beschlussvorlage Entwurf BSBP
Ö	[Sozialausschuss]
Ö 5	Benennung von Mitgliedern des Sozialausschusses und des Integrationsrates für das Preisgericht Integrationspreis Beratungsergebnis: abgesetzt	563/20	Beschlussvorlage
Ö 6	Teiljahresabschlussbericht 2019, Fachbereich 8, Produktgruppen 81 - 84 Beratungsergebnis: abgesetzt	021/21	Beschlussvorlage Teiljahresabschlussbericht 2019
Ö 7	Stellenplan 2021 für den Fachbereich 8: Produkte 8101, 8102, 8103 und Produktgruppen 82, 83 und 84 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	022/21	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage Nr. 022/21
Ö 8	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2021 - 2024, Fachbereich 8, Produktgruppen 81 - 84 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	081/21	Beschlussvorlage Bericht zum Stichtag 31.10.2020 Anlage: Neuregelungen FlüAG
Ö 9	Teiljahresabschlussbericht 2019, Sonderbereich 2, Produktgruppe 24 - Offene Senioren- und Behindertenarbeit Beratungsergebnis: abgesetzt	427/20	Beschlussvorlage Teiljahresabschlussbericht 2019
Ö 10	Stellenplan 2021 für die Produktgruppe 24 (Offene Senioren- & Behindertenarbeit) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	080/21	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage 080/21 Anlage: Anträge der Fraktionen von CDU und FDP zum Haushalt
Ö 11	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2021 - 2024, Sonderbereich 2, Produktgruppe 24 - Offene Senioren- und Behindertenarbeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	082/21	Beschlussvorlage Bericht zum Stichtag 31.10.2020
Ö 12	Antrag der SPD-Fraktion: - Antrag auf diff. Darstellung der Transferaufwendungen im Produkt Offene Seniorenarbeit zu den Seniorenbegegnungsstätten und -clubs. - Fragen zu den städtisch geförderten Seniorenbegegnungsstätten und -clubs. Beratungsergebnis: abgesetzt	055/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion - Offene Seniorenarbeit
Ö 13	Antrag der SPD-Fraktion: Politische Beteiligung an den Lenkungsgruppen "Aktionsplan Inklusion", Berichterstattung und Evaluation Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	054/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion zum Aktionsplan Inklusion
Ö	[Schulausschuss]
Ö 14	Antrag der UWG Rheine zu Schutz und Sicherheitskonzepten an Schulen und KiTas Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	094/21	Beschlussvorlage Antrag UWG: Schutz- und Sicherheitskonzept Schulen und KiTas Anlagen zum Antrag der UWG Ministerschreiben Kindertageseinrichtungen
Ö 15	Erhaltungsaufwand an städtischen Gebäuden 2021 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	014/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Allgemeine Bauunterhaltungsmittel 2021 Anlage 2 - Erhaltungsmaßnahmen 2021
Ö 16	Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2021/2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	010/21	Beschlussvorlage
Ö 17	Ausweitung der Schulbetreuung an der Annetteschule und der Johannesschule Mesum/Elte Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	009/21	Beschlussvorlage
Ö 18	Förderung zusätzlicher Schülerverkehre Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	012/21	Beschlussvorlage
Ö 19	Beratung Stellenplan 2021-2024 Fachbereich 8 Schulen, Soziales, Migration und Integration- Schulen- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	007/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2021, Fachbereich 8, PG 85
Ö 20	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2021-2024 Fachbereich 8 Schulen, Soziales, Migration und Integration -Schulen- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	005/21/1	Beschlussvorlage
Ö	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2021-2024 Fachbereich 8 Schulen, Soziales, Migration und Integration -Schulen- Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	005/21	Beschlussvorlage
Ö	[Kulturausschuss]
Ö 21	Besetzung des Preisgerichtes für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	023/21	Beschlussvorlage Antrag Die Linke zum Preisgericht
Ö 22	Benennung von neuen Straßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 322, Kennwort: "Stoverner Straße - Nord" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	024/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Anschreiben Heimatverein Anlage 3 Antwortschreiben Heimatverein Anlage 4 Antwortschreiben 2 Heimatverein
Ö 23	Städtische Museen - Bericht 2020, Planungen 2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	053/21	Beschlussvorlage
Ö 24	Bericht zur Arbeit der Jugendkunstschule Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8	025/21	Beschlussvorlage
Ö 25	Teil - Jahresabschluss 2019 - Sonderbereich 0 - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppe 06 - Kultur Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	026/21	Beschlussvorlage Teil-Jahresabschlussbericht 2019, SB 0 - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppe 06 - Kultur
Ö 26	Stellenplan 2021 - Sonderbereich 0 - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppe 06 - Kultur Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 13	027/21	Beschlussvorlage Anlage: Anträge der Fraktionen von CDU und FDP zum Haushalt SPD-Antrag zum Stellenplan Stellenplan 2021 SB 0 PG 06 Kultur
Ö 27	Beratungen Ergebnis - und Investitionsplan 2021 - 2024, Sonderbereich 0 - Büro des Bürgermeisters, Produktgruppe 06 - Kultur Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10	028/21	Beschlussvorlage Anlage: Anträge der Fraktionen von CDU und FDP zum Haushalt Bericht zum 31.10.2020 Sonderbereich 0 Büro des Bürgermeisters, Produktgruppe 06 Kultur
Ö	[Sportausschuss]
Ö 28	Förderung von Investitionsmaßnahmen der Sportvereine in Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	038/21	Beschlussvorlage Maßnahmenübersicht Landesprogramm mit Berechnungsbeispielen
Ö 29	Antrag SC Altenrheine e. V.: Wiederherstellung eines Ballfangzaunes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	039/21	Beschlussvorlage Antrag SC Altenrheine Ballfangzaun
Ö 30	Antrag Wassersportverein Rheine e. V.: Modernisierung Duschanlagen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	040/21	Beschlussvorlage Antrag WSV Rheine Duschanlage
Ö 31	Antrag Grün-Weiß Amisia Rheine e. V.: Umstellung Flutlicht auf LED Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	044/21	Beschlussvorlage Antrag GW Amisia Rheine LED-Umstellung
Ö 32	Antrag ETuS Rheine e. V.: Sanierung und Erweiterung der Beachvolleyballanlage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	041/21	Beschlussvorlage Antrag ETuS Rheine Beachvolleyballanlage
Ö	[Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz]
Ö 33	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 316, Kennwort: "Parkstraße - Ferdinandstraße", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	074/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 3: Bebauungsplan Übersicht - NEU Anlage 4: Legende Anlage 5: Begründung Anlage 6: Textliche Festsetzungen Anlage 7: Flächennutzungsplan Übersicht Anlage 8: Antrag Wohnungsverein Rheine eG auf B-Planänderung vom 24.06.2020
Ö 34	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Gutachterliche Untersuchung Sozialer Effekte der Wohnraumentwicklung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	077/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Gruene Antrag soz Effekte
Ö 35	Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.12.2020 - Kommunales Klimaanpassungskonzept Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	068/21	Beschlussvorlage Anlage: Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen Klimaanpassungskonzept
Ö	[Bau- und Mobilitätsausschuss]
Ö 36	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Streichung der Investitionsmaßnahme "Bau der Turnhalle Paul-Gerhardt-Schule" und der Sachmittel für die Neugestaltung des Schulhofes im Haushaltsplan Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 15, Enthaltungen: 3	064/21	Beschlussvorlage Antrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN
Ö 37	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Projekt Mini-Regenrückhaltebecken Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	070/21	Beschlussvorlage Anlage: Antrag Mini-Regenrückhaltebecken
Ö 38	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Unterhaltung öffentlicher Grünflächen durch die TBR Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11	069/21	Beschlussvorlage Anlage: Fraktionsantrag von Bündnis 90/Die Grünen
Ö 39	Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für den Bereich Hochbau - Unterstützung im Leitungsbereich Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	061/21	Beschlussvorlage
Ö	[Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - originär]
Ö 40	Anträge der Fraktionen Die LINKEN und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu Einrichtung einer Gleichstelllungskommission und der personellen und sachlichen Ausstattung der Gleichstellungsbeauftragten Beratungsergebnis: abgelehnt	092/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Fraktionsantrag Gleichstellungskommission Anlage 2: Fraktionsantrag Gleichstellung
Ö 41	Nutzung des Marktplatzes Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	078/21	Beschlussvorlage Aktionsgeräte Kinderunterhaltung Kostenplanung Wandertag
Ö 42	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) der Stadt Rheine vom 17. September 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	018/21	Beschlussvorlage Satzung Sondernutzungen an öffentlichen Straßen 2015
Ö 43	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2021 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	001/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2021 – Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2021 – Beamte und Beamtinnen Anlage 3: Stellenplan 2021 – Tarifbeschäftigte Anlage 4: Stellenplan 2021 – Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen Anlage 5: Stellenplan 2021 – Stellenübersicht Tarifbeschäftigte Anlage 6: Stellenplan 2021 – informatorisch Beschäftige und Nachwuchskräfte Anlage 7: Stellenplan 2021 – Übersicht der befristeten Stellen Anlage 8: Stellenplan TBR 2021 – Stellen der Beamten und Beamtinnen
Ö 44	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2021 - 2024 - Ergebnisse aus den Fachausschussberatungen Beratungsergebnis: geändert beschlossen	065/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Änderungen der Fachausschüsse (Ergebnisplan) Anlage 2: Änderungen der Fachausschüsse (Investitionsplan) Anlage 3: Änderungen der Fachausschussberatungen im Haupt-, Digital- und Finanzausschuss (Ergebnisplan) Anlage 4: Änderungen der Fachausschussberatungen im Haupt-, Digital- und Finanzausschuss (Investitionsplan) Anlage 5: Coronabedingte Belastungen Anlage 6: Sonderbereich 9 (Ergebnisplan) Anlage 7: Sonderbereich 9 (Investitionsplan) Anlage 8: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.02.2021 Anlage 9: Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 22.02.2021
Ö 45	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Ö 46	Anfragen und Anregungen
Ö 46.1	Plakatwände im Stadtbild
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:31 Uhr
N 47	gesperrte Information
N 48	gesperrte Information
N 49	gesperrte Information
N 50	gesperrte Information
N 51	gesperrte Information
N 52	gesperrte Information
N 53	gesperrte Information
N 54	gesperrte Information
N 55	gesperrte Information
N 56	gesperrte Information
N 57	gesperrte Information
N 58	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:31 Uhr