SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 11.12.2007

Sitzung

RAT/026/2007

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

11.12.2007

Zeit

16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 25 über die öffentliche Sitzung am 06.11.2007
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 06.11.2007 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltplanes für das Haushaltsjahr 2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	550/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Haushaltssatzung Anlage 2: Gesamtplan Anlage 3: Teilplan FB 1 Anlage 3: Teilplan FB 2 Anlage 3: Teilplan FB 3 Anlage 3: Teilplan FB 4 Anlage 3: Teilplan FB 5 Anlage 3: Teilplan FB 6 Anlage 3: Teilplan FB 7 Anlage 3: Teilplan FB 8 Anlage 3: Teilplan SB 9 Anlage 3: Teilplan SB 0 Anlage 3: Teilplan Bahnflächen Anlage 3: Teilplan Kaserne Gellendorf
Ö 5	Änderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	546/07	Beschlussvorlage
Ö 6	Technische Betriebe AöR - Besetzung des Verwaltungsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	554/07	Beschlussvorlage
Ö 7	Änderungen in der Besetzung von Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen - Nachfolgeregelungen für Herrn Dr. Kratzsch und Herrn Dr. Janning Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	549/07	Beschlussvorlage
Ö 8	10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	501/07/2	Beschlussvorlage
Ö	10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	501/07/1	Beschlussvorlage
Ö	10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	501/07	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage: Synopse über die Änderungen in der 10. Änderungssatzung
Ö 9	Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	489/07/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Verwaltungsgebührensatzung
Ö	Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	489/07	Beschlussvorlage Anlage 1: VW GEB Satzung 12.07 Anlage 2: Synopse-A10-03 Anlage 3: Übersicht GEB Kalk VW Gebühren
Ö 10	Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Rheine für fließende Gewässer zweiter Ordnung hier: Änderung der Hektarsätze zum 01.01.2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	471/07	Beschlussvorlage
Ö 11	12. Änderungssatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und über die Abwälzung der Kleineinleiterabgabe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	518/07	Beschlussvorlage Anlage 1: 12. Änderungssatzung
Ö 12	Abfallwirtschaft - Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	535/07	Beschlussvorlage
Ö 13	Festsetzung der Gebühren auf der Bauschuttdeponie für das Jahr 2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	537/07	Beschlussvorlage
Ö 14	Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	538/07/1	Beschlussvorlage
Ö	Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	538/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Nachkalkulation 2006 Anlage 2: Gebührenkalkulation 2008 Anlage 3: Getrennte Gebührensätze Anlage 4: Satzungsänderung 2008
Ö 15	Festsetzung der Strassenreinigungsgebühren für das Jahr 2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	536/07	Beschlussvorlage
Ö 16	Änderung der Straßenverzeichnisse zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	551/07	Beschlussvorlage
Ö 17	Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	499/07	Beschlussvorlage Plan Rheine überarbeitet (neu)
Ö 18	Errichtung eines dreijährigen Bildungsgangs, Fachrichtung Sozial- und Gesundheitswesen, der zu beruflichen Kenntnissen und zur Allgemeinen Hochschulreife führt gem. Anlage D 16 APO-BK Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	517/07	Beschlussvorlage
Ö 19	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 220, Kennwort: "Ems-Einkaufszentrum", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	419/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Neu Anlage 2: Begründung Anlage 3: Vorlage 286-07, Bürgerb.
Ö 20	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 194, Kennwort: "Zeppelinstraße/Steinfurter Straße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses Planung u. Umwelt III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	420/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 21	15. Änderung des Bebauungsplanes Nr 10 d, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	481/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 286, Kennwort: "Mesum Nord-II", der Stadt Rheine II. Beschluss Abwägung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	484/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanentwurf Nr. 286, Kennwort: "Meum Nord-II", der Stadt Rheine Anlage 2: Begründung Anlage 3: Vorlage 039/06 zum Vorverfahren
Ö 23	14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum -Teil D", der Stadt Rheine II. Beschluss Abwägung des STEWA III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	492/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanänderungsentwurf alt Anlage 2: Bebauungsplanänderungsentwurf neu Anlage 3: Begründung
Ö 24	17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10g, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	493/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Begründung
Ö 25	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 221, Kennwort: "Humboldtstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	494/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung
Ö 26	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60z, Kennwort: "Schmalestraße - Ost", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentw. "Planung und Umwelt" der Stadt Rheine III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	495/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 27	Projektentwicklung "Im Coesfeld" Entscheidung über das weitere Verfahren und Auswahl eines Projektentwicklers Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 1	516/07	Beschlussvorlage Anlage 1 Luftbild und Baumassenmodell Anlage 2 Kriterienliste Im Coesfeld Anlage 3 ECE Konzeptblatt Anlage 4 GEDO Konzeptblatt Anlage 5 Multi Development Konzeptblatt Anlage 6 Stellungnahme Junker und Kruse
Ö 28	Ausbau der Nienbergstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: Wohnpark Dutum - Teile A und D" III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	465/07/1	Beschlussvorlage Lageplan1 Lageplan2
Ö	Ausbau der Nienbergstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: Wohnpark Dutum - Teile A und D" I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über dieHerstellungsmerkmale Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	465/07	Beschlussvorlage Anlage1 Anlage2 Lageplan 1(2) Lageplan 2(2)
Ö 29	Ausbau des Stichweges "Föhrenweg" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. D 96, Kennwort: "Feldkamp" III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	470/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Eingabe Anlage 3: Eingabe
Ö 30	Ausbau der Hünenborgstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 34, Kennwort: "Gronauer Straße/Thieberg" III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	479/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplanverkleinerung Anlage 2: Eingabe Nr. 1 Anlage 3: Eingabe Nr. 2
Ö 31	Ausbau der Sandhövelstraße ( von der B 475 Elter Straße bis zur Grenze des Bebauungsplanes T2 "Sandhövelstraße", Biergbrede) und der Stichwege Gem. Rheine Stadt, Flur 179, Flurstücke 374, 15 und 162 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	525/07	Beschlussvorlage Abwägung Sandhövelstraße 1.1 bis 5.1 Planung Sandhövelstraße Abwägung Verkleinerung 6-12-1 Planung Sandhövelstraße Abwägung Verkleinerung 6-12-2 Planung Sandhövelstraße Abwägung Verkleinerung 6-12-3
Ö 32	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2008ff Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	553/07	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2008ff
Ö 33	Stadtwerke Rheine GmbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2008ff Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	552/07	Beschlussvorlage SWR - Wirtschaftsplan 2008ff
Ö 34	Einwohnerfragestunde
Ö 35	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
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N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
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N	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
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N 46	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr