SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 22.11.2017

Sitzung

StUK/023/2017

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

22.11.2017

Zeit

17:00-19:55 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zu Top 3.2.1 Vortrag Tättigkeitsbericht 5.58

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 22 über die öffentliche Sitzung am 13.09.2017
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 13.09.2017 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 3.1.1	Sachstand Bauleitplanverfahren DOC Ochtrup
Ö 3.1.2	Bauvorhaben Ecke Riegelstraße/Schleupestraße
Ö 3.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 3.2.1	Tätigkeitsbericht Produkt 5.58 Klima und Umwelt
Ö 4	Eingaben
Ö 4.1	Ferien- und Wochenendhausgebiet Elter Sand
Ö 4.2	Fortschreibung des IEHK bis 2030
Ö 4.3	Antrag auf Überprüfung kleinerer Wohngebiete ohne B-Plan
Ö 5	17. Änderung des Bebauungsplanes Nr.M 79, Kennwort: "Johanneskirche", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	253/17/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT-NEU Anlage 2: Begründung Anlage 3. Textliche Festsetzungen Anlage 4 a: Lageplan Gebäude Anlage 4 b: Ansicht mit Höhen Anlage 5: Luftbild
Ö 6	33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Eschendorfer Aue" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	306/17	Beschlussvorlage Anlage 01: F-Plan-Änderung - ALT (Ausschnitt) Anlage 02: F-Plan-Änderung - NEU (Ausschnitt) Anlage 03.1: Begründung Anlage 03.2: Umweltbericht Anlage 04: Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 05: Verkehrstechnisches Gutachten Anlage 06.1: Schalltechnische Beurteilung I Anlage 06.2: Schalltechnische Beurteilung II Anlage 07.1: Geruchstechnischer Bericht I Anlage 07.2: Geruchstechnischer Bericht II Anlage 08: Boden- und Versickerungsgutachten Anlage 09: Geotechnischer Bericht (Baugrund + Tragfähigkeit) Anlage 10.1: Altlastengutachten I Anlage 10.2: Altlastengutachten II Anlage 11: Abbruch- und Entsorgungskonzept Anlage 12: Wärmeversorgungskonzept
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 339 Kennwort: "Eschendorfer Aue - Teilabschnitt Ost", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	307/17	Beschlussvorlage Anlage 01: Bebauungsplan (Ausschnitt) Anlage 02: Textliche Festsetzungen Anlage 03.1: Begründung Anlage 03.2: Umweltbericht Anlage 04: Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 05: Verkehrstechnisches Gutachten Anlage 06.1: Schalltechnische Beurteilung I Anlage 06.2: Schalltechnische Beurteilung II Anlage 07.1: Geruchstechnischer Bericht I Anlage 07.2: Geruchstechnischer Bericht II Anlage 08: Boden- und Versickerungsgutachten Anlage 09: Geotechnischer Bericht (Baugrund + Tragfähigkeit) Anlage 10.1: Altlastengutachten I Anlage 10.2: Altlastengutachten II Anlage 11: Abbruch- und Entsorgungskonzept Anlage 12: Wärmeversorgungskonzept
Ö 8	34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort "Elter Str. / Schlehdornweg" I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	271/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - FNP-Änderung Anlage 2 - Begründung FNP-Änderung Anlage 3 - Scopingunterlagen zum Umweltbericht
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 337, Kennwort: "Elter Str. / Schlehdornweg", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	350/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bebauungsplanvorentwurf 1 Anlage 2 - Bebauungsplanvorentwurf - Begründung Anlage 3 - Scopingunterlagen zum Umweltbericht
Ö 10	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 343, Kennwort: "Kita Bühnertstraße", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	354/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - B-Plan-Entwurf Anlage 2 - Begründung Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Artenschutzrechtliche Stellungnahme
Ö 11	2. Änderung der Bebauungsplanes Nr. 307, Kennwort: "Gewerbepark Rheine R", der Stadt Rheine I. Änderungs beschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	210/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht ALT Anlage 2 a: Übersicht NEU Anlage 2 b: Übersicht Legende Anlage 3: Begründung Anlage 4: textl. Festsetzungen Seiten
Ö 12	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 295, Kennwort: "Wohnpark Mesum", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	381/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan-Auszug - ALT Anlage 2: Bebauungsplan-Auszug - NEU Anlage 3.0: Begründung Anlage 3.1: Flächennutzungsplan-Auszug - Berichtigung Anlage 3.2: Artenschutzbeitrag
Ö 13	Bebauungsplan Nr 67, Kennwort: "Burrichter Straße/Laustraße", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	329/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag Anlage 2: Bebauungsplanübersicht Anlage 3: Begründung Anlage 4: textliche Festsetzungen Anlage 5: Luftbild Nordblick
Ö 14	35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Wohnmobilstellplatz am Emsufer" I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	417/17	Beschlussvorlage Anlage 1a: Ausschnitt FNP NEU Anlage 1b: Ausschnitt FNP ALT Anlage 2: Begründung
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 341 Kennwort: "Wohnmobilstellplatz am Emsufer", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	416/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug BP Vorentwurf Anlage 2: Begründung Anlage 3: Festsetzungen Anlage 4a: Artenschutzrechtliche Prüfung, Teil A Anlage 4b: Artenschutzrechtliche Prügung, Teil B
Ö 16	Teiljahresabschlussbericht 2016, Fachbereich 5, PG 51 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	366/17	Beschlussvorlage Anlage 1: 51 - Teiljahresabschlussbericht 2016 Anlage 2: 51 - Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 58 - Teiljahresabschlussbericht 2016 Anlage 4: 58 - Erläutreungen zum Bericht
Ö 17	Berichtswesen 2017, Stichtag 31.10.2017 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 51 und 58 sowie Sonderprojekte Soziale Stadt Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	362/17	Beschlussvorlage Anlage 1: 51 - Bericht zum Stichtag 31.10.2017 Anlage 2: 51- Erläuterungen zum Bericht Anlage 3: 58 - Bericht zum Stichtag 31.10.2017 Anlage 4: 58 - Erläuterungen zum Bericht
Ö 18	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2018 - 2021 Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Produktgruppen 51 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	364/17	Beschlussvorlage
Ö 19	Beratung Stellenplan 2018, Fachbereich 5 - Planen und Bauen, PG 51 und 58 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	370/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 51 und 58
Ö 20	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information
N 24.1.1	gesperrte Information
N 24.1.2	gesperrte Information
N 24.1.3	gesperrte Information
N 24.1.4	gesperrte Information
N 24.1.5	gesperrte Information
N 24.2	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr