SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 11.10.2011

Sitzung

RAT/014/2011

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

11.10.2011

Zeit

17:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 13 über die öffentliche Sitzung am 19.07.2011
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 19.07.2011 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Bestellung des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	370/11	Beschlussvorlage
Ö 5	Beirat für die Berufskollegs in Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	347/11	Beschlussvorlage
Ö 6	Übertragung von Geschäftsanteilen der Kloster Bentlage gGmbH Beratungsergebnis: abgesetzt	296/11	Beschlussvorlage
Ö 7	Kloster Bentlage gGmbH - Bestellung eines persönlichen Vertreters für das Aufsichtsratsmitglied Thomas Kubendorff Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	360/11	Beschlussvorlage
Ö 8	Resolution der Stadt Rheine zur Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen - Antrag der FDP-Fraktion vom 19. Juli 2011 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	369/11	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 9	Resolution zur Gefährlichkeit von Atomtransporten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	380/11	Beschlussvorlage
Ö 10	Integriertes Handlungskonzept Dorenkamp Beratungsergebnis: zurückgestellt	337/11/1	Beschlussvorlage Anlage 1: IHK Rheine Dorenkamp Anlage 2: Projektliste mit Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 3: Abgrenzung nach § 171 e (3) BauGB Anlage 4: Präsentation
Ö	Integriertes Handlungskonzept Dorenkamp Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	337/11	Beschlussvorlage Anlage 2: Projektliste mit Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 3: Abgrenzung nach § 171 e (3) BauGB Anlage 4: Präsentation
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö	Integriertes Handlungskonzept Dorenkamp
Ö 12	Ausweisung von Windvorranggebieten aus stadtentwicklungspolitischer Sicht Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	361/11	Beschlussvorlage
Ö	Ausweisung von Windvorranggebieten aus stadtentwicklungspolitischer Sicht Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	361/11/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Bäderkonzept 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	366/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Auswertung EWG
Ö 14	Neufassung der Haushaltssatzung der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2011 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	367/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Veränderungen Anlage 2 Haushaltssatzung 2011
Ö 15	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2009 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	372/11	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2009 - Entwurf
Ö 16	Prüfung einer Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 24.05.2011 Beratungsergebnis: abgesetzt	267/11/2	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage GFG
Ö 17	Aufhebung des kw - Vermerkes für die Stelle 2246 "Leistungsgewährung nach dem SGB XII" im Fachbereich 2 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	212/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Priotitäten und Maßnahmenkatalog
Ö 18	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 1100/Produktverantwortliche/r im Fachbereich 1 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	261/11	Beschlussvorlage Übersicht der Prioritätenkategorien Kompetenz- und Aufgabenbeschreibung für Produktverantwortliche
Ö 19	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle Nr. 0200 "Leiter des Pressereferates der Stadt Rheine (Pressereferent)" Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 24, Enthaltungen: 2	316/11/1	Beschlussvorlage Anlage Zusatzaufgaben Pressesprecher
Ö	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle Nr. 0200 "Leiter des Pressereferates der Stadt Rheine (Pressereferent)" Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	316/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Stellen- und Personalkostenkonsolidierungskonzept Anlage 2 - Geschäftsverteilung und Zuständigkeitsregelung Pressereferat
Ö 20	Evaluation Pilotprojekt Monitoring Beratungsergebnis: geändert beschlossen	381/11	Beschlussvorlage
Ö 21	Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	343/11/1	Beschlussvorlage
Ö	Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	343/11	Beschlussvorlage Bedarfsplanung KiTa 2011-05-15-002 geplante AngebotsformenMappe2
Ö 22	Zügigkeiten der Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 15, Enthaltungen: 2	352/11	Beschlussvorlage
Ö 23	StadtBus Rheine - Konzept für die Linienbündelung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	312/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Linienbündelungskonzept für den StadtBus Rheine
Ö 24	Ausbau Wesselstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 298 A, Kennwort: " Wohnpark Dutum - Teil A" Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	308/11	Beschlussvorlage Anlage: Lageplan, Maßstab 1: -
Ö 25	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	340/11	Beschlussvorlage
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Ö 26.1	Erhalt des Standortes des Gesundheitsamtes in Rheine
Ö 26.2	Wiedereinführung der Grundschulbezirksgrenzen
Ö 26.3	Änderung im CDU-Fraktionsvorstand
Ö 26.4	Unterkunft für die Polizei in Rheine
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:15 Uhr
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:15 Uhr