SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 10.12.2013

Sitzung

RAT/028/2013

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

10.12.2013

Zeit

16:00-17:20 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Anlage 2 der Einladung zu TOP 2

Anlage 3 der Einladung zu TOP 2

Anlage 4 der Einladung zu TOP 2

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 29.1

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 27 über die öffentliche Sitzung am 15.10.2013
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 15.10.2013 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf den städt. Haushalt
Ö 4	Masterplan 100 % Klimaschutz Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	493/13	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorl.-Nr. 493/13 Anlage 2 zu Vorl.-Nr. 493/13
Ö 5	Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates der EWG und Ergänzung der Vertretungsregelung für den Schulausschuss - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.11.2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	219/13	Beschlussvorlage
Ö 6	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Rheine - Antrag der Agentur für Arbeit Rheine vom 22. Oktober 2013 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	391/13	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 7	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Hauenhorst/Catenhorn Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	511/13	Beschlussvorlage
Ö 8	Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen und damit Festlegung der Zügigkeiten für die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2014/2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	349/13/1	Beschlussvorlage
Ö	Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen und damit Festlegung der Zügigkeiten für die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2014/2015 Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	349/13	Beschlussvorlage
Ö 9	2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 15. Dezember 2011 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 1	502/13/1	Beschlussvorlage
Ö	2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 15. Dezember 2011 Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	502/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag des Handelsvereins Rheine e. V Anlage 2 - Stellungnahme des Einzelhandelsverbandes Westfalen-Münsterland e. V Anlage 3 - Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer Nord-Westfalen Anlage 4 - Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di Münsterland Anlage 5 - Stellungnahme des Kreisdekanats Steinfurt
Ö 10	5. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	507/13	Beschlussvorlage
Ö 11	2. Änderung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallentsorgungssatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	526/13	Beschlussvorlage
Ö 12	4. Änderung der Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	527/13	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 19.11.2013
Ö 13	2. Änderung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine - Entwässerungssatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	528/13	Beschlussvorlage
Ö 14	4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung 2. Änderung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	529/13	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 7 Verwaltungsrat TBR AöR vom 19.11.2013
Ö 15	5. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	530/13	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag TOP 8 Verwaltungsrat TBR AöR vom 19.11.2013
Ö 16	Antrag zur Änderung der Hundesteuersatzung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1	462/13	Beschlussvorlage Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Ö 17	Eintrittspreise für die Theater- und Konzertveranstaltungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	458/13	Beschlussvorlage Eintrittspreise Juli 2011
Ö 18	Lärmaktionsplan - Stufe II - der Stadt Rheine 2. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des STEWA 3. Beschluss über den Lärmaktionsplan Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	447/13	Beschlussvorlage Anlage: Lärmaktionsplan - Stufe 2
Ö 19	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 263 , Kennwort: "Eckenerstraße/Im Sundern", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des STEWA III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	423/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Begründung Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Übersichtsplan Alt Anlage 4: Übersichtplan Neu
Ö 20	26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Feuerwehr rechts der Ems" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	436/13/1	Beschlussvorlage
Ö	26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Feuerwehr rechts der Ems" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	436/13	Beschlussvorlage Anlage 1: F-Plan-Auszug / ALT Anlage 2: F-Plan-Auszug / NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 323, Kennwort: "Feuerwehr rechts der Ems", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	432/13/1	Beschlussvorlage
Ö	Bebauungsplan Nr. 323, Kennwort: "Feuerwehr rechts der Ems", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	432/13	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan-Auszug Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung Anlage 4: Umweltbericht
Ö 22	Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Rückzahlung von Fördergeldern für das Gewerbegebiet Paschenau Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	519/13	Beschlussvorlage
Ö 23	Stadtwerke Rheine GmbH - Entnahmen aus der Gewinnrücklage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	532/13	Beschlussvorlage
Ö 24	Kapitalerhöhung der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH an der Energiehandelsgesellschaft West mbH (ehw) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	533/13	Beschlussvorlage
Ö 25	Anpassung der Gewinnabführungs- und Beherrschungsverträge im Stadtwerke-Rheine-Konzern Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	534/13	Beschlussvorlage
Ö 26	Umsetzung des Transparenzgesetzes NRW Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	537/13	Beschlussvorlage
Ö 27	Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	538/13	Beschlussvorlage DA ueber die Grundsaetze der Ermaechtigungsuebertragungen
Ö 28	Einwohnerfragestunde
Ö 28.1	Amtliche Bekanntmachung der Tagesordnung
Ö 28.2	Vorwurf der Täuschung und Verschleierung zum Haushalt 2014
Ö 29	Anfragen und Anregungen
Ö 29.1	Neubenennung einer Straße oder eines Platzes nach Nelson Mandela
Ö 29.2	Einladungen zum Neujahrsempfang
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 32.1	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 38.1	gesperrte Information
N 38.2	gesperrte Information
N 38.3	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr