SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 04.12.2018

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 29 über die öffentliche Sitzung am 25.09.2018
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.09.2018 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Erweiterung des Baumschutzes
Ö 3.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Tempo 30 auf der Zeppelinstraße
Ö 3.3	Antrag der SPD-Fraktion: Tempo 30 in allen sog. "schutzwürdigen Gebieten und Räumen"
Ö 3.4	Antrag der SPD-Fraktion: Bericht u. a. zur Wohnraumsituation von Sozialleistungsbeziehern
Ö 3.5	Antrag der Fraktion DIE LINKE: Sozialbericht zu den Themen Bevölkerung, Einkommensstruktur und Armut
Ö 3.6	Antrag der Fraktion DIE LINKE: Sozialquote bei künftigen Wohnbauprojekten
Ö 3.7	Klarstellung des Bürgermeisters zum Thema Heimatverein
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Vereidigung der Beigeordneten Frau Milena Schauer Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	357/18	Beschlussvorlage
Ö 6	Reihenfolge der allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters im Amt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	377/18	Beschlussvorlage
Ö 7	RVM Regionalverkehr Münsterland GmbH - Benennung eines Vertreters der Stadt Rheine für den Eisenbahn-Beirat der RVM Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	464/18	Beschlussvorlage
Ö 8	Stiftung NaturZoo Rheine - Änderung in der Besetzung des Kuratoriums Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	463/18	Beschlussvorlage
Ö 9	Nachbenennung von Mitgliedern für den Stadtteilbeirat Schotthock Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	447/18	Beschlussvorlage
Ö 10	Erlass einer neuen Hundesteuersatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	426/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Tabelle Hundesteuersätze Gemeinden Kreis Steinfurt Anlage 2: Tabelle Hundesteuersätze gleichgroße Städte NRW Anlage 3: Synopse der neuen Hundesteuersatzung
Ö 11	Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Steuer auf das Ausspielen von Geld oder Sachwerten und auf das Benutzen von Apparaten (Apparatesteuersatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	427/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse der neuen Apparatesteuersatzung
Ö 12	Änderung der Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	428/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Gebührenkalkulation für das Jahr 2019
Ö 13	Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallentsorgungssatzung - Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2	453/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 06.11.2018
Ö 14	Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	454/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 06.11.2018
Ö 15	Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren - Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	455/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 06.11.2018
Ö 16	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	456/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschlussvorschlag TOP 6 Verwaltungsrat TBR AöR vom 06.11.2018
Ö 17	Anpassung der Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	227/18/2	Beschlussvorlage Gebührenordnung alt neu
Ö	Anpassung der Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	227/18/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Verbraucherpreisindex für das Jahr 2017
Ö	Anpassung der Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	227/18	Beschlussvorlage Berechnung DB 1 und 5 für Erwachsene für Vorlage Musikschule 2018 Gebührenordnung alt für Vorlage Musikschule 2018 Musikschule Ermäßigungen 2009 - 2016 Musikschule Erstattungen 2009 - 2016 Verbraucherpreisindex Vorlage Schulausschuss November 2017
Ö 18	Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	423/18/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ Anlage 2: Bericht zur Ausgliederung von Vermögen aus dem Haushalt der Stadt Rheine in die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ zum 01.01.2019 gem. § 9 Abs. 1 Eigenbetriebsverordnung NRW
Ö	Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	423/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kulturelle Begegnungs-stätte Kloster Bentlage“
Ö 19	Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ - weitere Festlegungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	466/18	Beschlussvorlage
Ö 20	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage" - Gründung und Besetzung eines Betriebsausschusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	467/18	Beschlussvorlage
Ö 21	Verteilung der Ausschussvorsitze sowie Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	468/18	Beschlussvorlage
Ö 22	Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ - Wirtschaftsplan 2019 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftsplanung 2019 - 2022
Ö 23	Beschlussfassung über die Wirtschafts- und Finanzplanung 2019 - 2023 der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	470/18	Beschlussvorlage
Ö 24	Gesellschafterversammlung der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - Beauftragung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	471/18	Beschlussvorlage
Ö 25	Stadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2019 - 2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	459/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftsplanung 2019 - 2022
Ö 26	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2019 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2	458/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Strategischer Prozess zur zukünftigen Ausrichtung der Wirtschaftsförderung in Rheine Anlage 2: Wirtschaftsplan 2019 inkl. Liquiditätsplanung und Stellenplan 2019 Anlage 3: Antrag CDU und BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN an den Aufsichtsrat
Ö 27	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2019 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 6	460/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftsplan 2019-2023 Anlage 2: Finanzplan 2019-2023
Ö 28	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	415/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2017 geprüft Anlage 2 Bestätigungsvermerk RPA unterschrieben
Ö 29	Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	461/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2017
Ö 30	Geschäftsbedingungen für Abonnements und Einzelkarten des Theater- und Konzertangebotes der Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	445/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Geschäftsbedingungen ab 2019 Anlage 2 Geschäftsbedingungen Stand 2011
Ö 31	Eintrittspreise für die Theater- und Konzertveranstaltungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	446/18	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorl. 446 18
Ö 32	Kooperation im Sek. II-Bereich aller Rheiner Schulen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	438/18	Beschlussvorlage
Ö 33	Namensänderung der Sekundarschule am Hassenbrock Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 2	452/18	Beschlussvorlage Schulkonferenzprotokoll der Sekundarschule am Hassenbrock vom 12.11.2018
Ö 34	Wasserversorgungskonzept für die Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	351/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Wasserversorgungskonzept für die Stadt Rheine
Ö 35	Abwasserbeseitigungskonzept 2019 bis 2024 der Stadtentwässerung Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	037/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwasserbeseitigungskonzept ABK 2019 - 2024 Anlage 2: Anlage zum ABK - Fließschema Anlage 3: Anlage zum ABK - Lageplan 1 Nord Anlage 4: Anlage zum ABK - Lageplan 2 Süd Anlage 5: Anlage zum ABK 2019 - 2024 Tabelle Maßnahmen
Ö 36	Neufassung der Sportförderrichtlinien Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	439/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Präsentation Beteiligungsunde 2 - 5.11.2018 Anlage 2: Änderungsvergleich Sportförderrichtlinien Anlage 3a: Neufassung der Sportförderrichtlinien Anlage 3b: Neufassung der Sportförderrichtlinien inkl. Änderungen aus SportA Anlage 4: Vertragsentwurf zwischen Stadt Rheine und betroffenen Sportvereine Anlage 5: Entwurf Anpassung Budget Produktgruppe 7 Sportförderung
Ö 37	Neubau Hallenbad am Stadtpark - Start der Ausschreibungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	465/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Zeitplanung Bundesprogramm
Ö 38	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. L32, Kennwort "Nienkamp", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	236/18	Beschlussvorlage Anlage 01 Auszug aus dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan Anlage 02 Auszug aus der Planzeichnung zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Anlage 03 Textliche Festsetzungen Anlage 04 Begründung Anlage 05 Untersuchung Schattenwurf Anlage 06 Schalltechnische Beurteilung redA4gedreht Anlage 07 Artenschutzprüfung Stufe I Anlage 08 Bodengutachten 2018-05-25 redA4 Anlage 09 Niederschrift Bürgerinfo 2018 09 06 zu 6. Änd. L32
Ö 39	Bebauungsplan Nr. 337, Kennwort: "Elter Straße / Schlehdornweg", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB lV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	333/18	Beschlussvorlage Anlage 1.1: Bebauungsplanentwurf (mit Änderungen in rot) Anlage 1.2: Bebauungsplanentwurf (Endfassung) Anlage 2: Begründung (mit Änderungen in rot) Anlage 3: Textliche Festsetzungen (mit Änderungen in rot) Anlage 4.1: Umweltbericht (mit Änderungen in rot) Anlage 4.2: Artenschutzbeitrag Anlage 4.3: Erfassung von Fledermäusen Anlage 4.4: Allgemeine FFH-Verträglichkeitsvorstudie Anlage 5: Schalltechnische Beurteilung Anlage 6: Wasserwirtschaftliche Vorplanung Anlage 7: Städtebauliche Verträglichkeitsanalyse Anlage 8: Vorlage 255/18
Ö 40	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 210, Kennwort: "Osnabrücker Straße/Windmühlenstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III: Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	355/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht B-Plan ALT Anlage 2: Übersicht B-Plan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Festsetzungen Anlage 5: Artenschutzprüfung Anlage 6: Verkehrsuntersuchung
Ö 41	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 228, Kennwort: "Stadtpark", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	416/18	Beschlussvorlage Anlage 1 Ausschnitt aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan Anlage 2 Ausschnitt aus dem Änderungsbebauungsplan Anlage 3 Begründung Anlage 4 Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 5 1 Artenschutzrechtliche Pruefung Anlage 5 2 Ergänzung Artenschutz Anlage 6 Entwurfsplanung Kombi-Bad v. 21.08.2018 A4 Anlage 7 FNP-Anpassung
Ö 42	Begegnungszentrum Dorenkamp 1. Kostenentwicklung zum 1. Bauabschnitt 2. Umsetzung des 2. und 3. Bauabschnittes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	418/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Kostenermittlung 2. BA (Aula)
Ö 43	Erschließungsanlage "Hünenborgstraße": Planersetzender Beschluss gemäß § 125 Abs. 2 BauGB Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	440/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Luftbild Anlage 2: Lage-/Ausbauplan Anlage 3: Vorlage Nr. 125/17
Ö 44	Alleenpflanzungen im Bentlager Wald Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	472/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gesamtübersicht Alleenpflanzungen in Bentlage Anlage 2 - Schloßweg Gertrudenstift Anlage 3 - Schloßweg Schäferei bis Wöste Anlage 4 - Kloster Bentlager Weg Anlage 5 - Bentlager Weg Bahnunterführung Anlage 6 - Klosterökonomie Anlage 7 - Wegefächer – Fensterweg Eiskellerweg Anlage 8.1 - Wegefächer – Schleusenweg Aufforstung Anlage 8.2 - Wegefächer – Schleusenweg Ems Anlage 9 - Kurzerläuterungen
Ö 45	Anfragen und Anregungen
Ö 45.1	Überprüfung der umweltrechtlichen Vorschriften auf einer Gewerbefläche an der Elter Straße
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:53 Uhr
N 46	gesperrte Information
N 47	gesperrte Information
N 48	gesperrte Information
N 49	gesperrte Information
N 50	gesperrte Information
N 51	gesperrte Information
N 52	gesperrte Information
N 53	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:53 Uhr